eurokon
Europakongress von Attac Deutschland2018-10-052018-10-07300:15Europe/Berlinhttps://www.ein-anderes-europa.de2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 1eurokon-478-kritische_politische_bildung_zur_europaischen_unionhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/478.htmlfalseKritische politische Bildung zur Europäischen UnionDie Vielfachkrise Europas als kollektive Lerngelegenheit?workshopdeIm Workshop gehen wir aus von Analysen der Vielfachkrise, die sowohl die Integrations-, die Wohlstands- und Friedensidee als auch das demokratische Selbstverständnis nachhaltig infrage stellen. Werden Demokratie, Sozial- und Rechtsstaat in der EU tatsächlich gestärkt? Oder müssen sie vielmehr gegen die Logik transnationalen Regierens und offener Märkte gesichert werden? Die Zuspitzung und möglichen Auswege aus der Krise der EU zeigen sich vielfach in falschen, weil verkürzten Alternativen. Die sozialen Kämpfe in und um Europa werden weder verstehbar, noch politisch gestaltbar, wenn die zentrale Frage: „Wofür steht das vereinte Europa?“ allein mit affirmativen Bekenntnissen zur europäischen Idee, dem Versprechen von Frieden, Freiheit und Wohlstand beantwortet werden. Europapolitischer Bildung kann es nicht um einfache Alternativen zwischen „Mehr Europa wagen“ oder „Rückkehr zum nationalen Wohlfahrtstaat“ gehen. Gleichzeitig muss der Frage nachgegangen werden, inwiefern die Krisenphänomene auch alternative Gestaltungsräume eröffnen und zu „kollektiven Lernprozessen“ führen können. Diese Konflikte sichtbar zu machen, Handlungsoptionen für und in Europa zu analysieren und zu erproben, ist ein gemeinsamer Anspruch der im Workshop vorgestellten Zugänge europapolitischer Bildung. Inwieweit ist Wirtschaftspolitik in der EU demokratisch gestaltbar? Wie sind die Perspektiven von politischer Mitwirkung und Protest aus der Zivilgesellschaft? Um solche Fragen geht es in den Attac Bildungsmaterialien (www.attac.de/bima) für Schulen (Sek. I und II) und NGOs die im Workshop vorgestellt und diskutiert werden. Zunächst wird eine Aktivität aus dem Material gemeinsam durchgeführt und methodisch-didaktisch reflektiert. Anschließend werden weitere Materialien mit Blick auf ihren Einsatz im Unterricht oder in außerschulischen Lernorten diskutiert.Holger OppenhäuserAndreas EisWorkshop_Eis__Moulin-Doos.docx2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 1eurokon-495-you_can_move_europehttps://www.ein-anderes-europa.de/events/495.htmlfalseYou can move EuropeMit eigenen Petitionen Veränderungen erreichenworkshopdeJede Kampagne braucht Aktionen auf der Straße. Jede Kampagne braucht eine eigene Verbreitung im Netz. Dazu gibt es eine Reihe von Plattformen. Eine davon spricht europäisch: You Move Europe. Wer und was steckt hinter der Plattform? Wie können Kampagnen in verschiedenen Sprachen aufgesetzt und erfolgreich beworben werden? Wir bleiben aber nicht allein bei den Möglichkeiten einer Online-Kampagnen-Plattform, sondern sprechen auch über die Prinzipien die Bernie Sanders zu so einer so großen Mobilisierung verholfen haben. Wie organisieren wir uns zu Tausenden über Sprachgrenzen hinweg und arbeiten an einer Kampagne? Jede Kampagne braucht Aktionen auf der Straße und Verbreitung im Netz. Es gibt etliche Plattformen, auf denen Kampagnen eingestellt werden können. Eine Plattform davon spricht europäisch: YouMove! Wer und was steckt hinter der Plattform? Wie können Kampagnen in verschiedenen Sprachen aufgesetzt und erfolgreich beworben werden? Bringt das überhaupt was? Wie organisieren wir uns zu Tausenden über Sprachgrenzen hinweg und arbeiten an einer Kampagne? Wir sprechen in dem WS auch über die Prinzipien, die Bernie Sanders zu einer so großen Mobilisierung verholfen haben. /system/events/logos/000/000/495/large/WEMOVE_Logo_RGB_80mm_72dpi.jpg?1527256910Jörg Rohwedder
Startseite der You Move Plattform
2018-10-06T14:45:00+02:0014:4501:45Raum 1eurokon-521-wirtschaft_in_europa_neu_denken_-_fern_von_gewinnmaximierunghttps://www.ein-anderes-europa.de/events/521.htmlfalseWirtschaft in Europa neu denken - fern von GewinnmaximierungWie könnte eine Wirtschaftsordnung in Europa aussehen, deren Ziel nicht die Gewinnmaximierung ist? workshopdeIn unserem bestehenden Wirtschaftssystem laufen wir Gefahr, dass für uns wichtige Werte auf der Strecke bleiben.
Die Gemeinwohl-Ökonomie (GWÖ) möchte diese Werte wie zum Beispiel soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und demokratische Mitbestimmung wieder in den Mittelpunkt des wirtschaftlichen Denkens und Handelns rücken. Hierzu schafft sie entsprechende Anreize: Es sollen diejenigen Wirtschaftsakteur*innen belohnt werden, die sich möglichst sozial, fair und ökologisch nachhaltig ausrichten.
Die EU hat erste Schritte in diese Richtung unternommen:
1. Große, kapitalmarktorientierte Unternehmen, Banken und Versicherungen sollen verantwortungsvoller und nachhaltiger handeln und sind ab 1. Januar 2017 verpflichtet, über die Auswirkungen ihres unternehmerisches Handeln auf Gesellschaft und Umwelt zu berichten (CSR-Berichtspflicht der EU Richtlinie 2014/95).
2. Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) hat in einer Stellungnahme vom 18.10.17 an die EU-Kommission, die mit 96 % der Stimmen angenommen wurde, fünf neue nachhaltige Wirtschaftsmodelle als wegweisend benannt, neben der Circular Economy, der Functional Economy, der Sharing Economy, das Ethical Finance auch die Gemeinwohlökonomie.
In diesem Workshop wird die GWÖ als internationale Bewegung kurz vorgestellt.
Daran anschließend sollen folgende Fragen diskutiert werden:
Wie geht´s weiter mit der CSR-Berichtspflicht? Wie können alternative Wirtschaftsmodelle in Europa verankert werden?
Was ist von der zivilgesellschaftlichen Seite zu tun, um die Verwirklichung der SDGs 2030 und der Klimaziele wirkungsvoll in der europäischen Wirtschaft zu verankern?
Wie muss erfolgreiche Netzwerkarbeit dazu aussehen?
Die Gemeinwohl-Ökonomie (GWÖ) rückt die Menschenwürde, soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und demokratische Mitbestimmung wieder in den Mittelpunkt des Wirtschaftens. Wirtschaftsakteur*innen, die sich sozial, fair und ökologisch nachhaltig ausrichten, sollen belohnt werden. Der Workshop stellt die GWÖ sowie vier weitere, in der EU derzeit diskutierte Wirtschaftsansätze vor und fragt nach der neuen EU-CSR-Berichtspflicht, nach der Rolle der Zivilgesellschaft im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte und nach den Chancen der SDGs 2030 für einen Weg aus der Wachstumsfalle.Andrea Behm2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 12eurokon-551-vom_finanzcasino_zur_finanzwirtschaft_im_dienste_der_gesellschafthttps://www.ein-anderes-europa.de/events/551.htmlfalseVom Finanzcasino zur Finanzwirtschaft im Dienste der GesellschaftGesellschaftliche Wohlfahrt statt Rendite für WenigeworkshopFinanz- und Geldpolitik bestimmen oft die Schlagzeilen der Medien. Doch das ganze tagespolitische Getöse kann nicht verdecken, dass die vollmundigen Reformversprechen während der Finanzkrise vor 10 Jahren nicht umgesetzt wurden und das Finanzcasino weiter besteht.
Die aufgeblähten Finanzmärkte verursachen nach wie vor mehr Probleme als sie lösen. Statt den ökologischen Umbau zu finanzieren werden immer mehr Bereiche der gesellschaftlichen Daseinsvorsorge Kapitalinteressen unterworfen und durch den Vorrang der Profitinteressen wird die gesellschaftliche Spaltung in Arm und Reich vorangetrieben. Wenn sich dann wieder eine Bank verzockt, muss sie durch die breite Masse der Steuerzahler gerettet werden.
Attac fordert daher ein völlig neues Finanzsystem. Ein System, das demokratisch kontrolliert ist, in dem soziale Rechte und Umweltschutz vor den Gewinninteressen einer kleinen Minderheit stehen.
Welche Ideen gibt es dazu für die verschiedenen europäischen Ebenen und wie könnten erste Maßnahmen aussehen.Das Finanzcasino wurde nach der Krise vor 10 Jahren nicht aufgelöst sondern dominiert im Rahmen der Finanzialisierung immer weitere gesellschaftliche Bereiche. Statt den ökologischen Umbau zu finanzieren werden immer mehr Aufgaben der gesellschaftlichen Daseinsvorsorge Kapitalinteressen unterworfen.
Ein neues Finanzsystem ist notwendig, das demokratisch kontrolliert ist, in dem soziale Rechte und Umweltschutz im Vordergrund stehen.
Welche Ideen gibt es dazu für die verschiedenen europäischen Aktionsfelder und wie könnten erste Maßnahmen aussehen? Was ist zu tun?Alfred Eibl2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 12eurokon-501-globaler_umbruch_trumps_america_first_-politik_allgemein_und_der_extremfall_der_us-blockade_gegen_cubahttps://www.ein-anderes-europa.de/events/501.htmlfalseGlobaler Umbruch? Trumps „America first"-Politik allgemein und der Extremfall der US-Blockade gegen Cubaworkshopde„Trumps „America first"-Politik ist darauf aus, die USA wieder zur globalen Supermacht zu machen. Die USA zetteln Handelskriege an, erhöhen ihre Rüstung und Kriegsdrohungen, lösen multilaterale Vereinbarungen auf. Die Betrachtung der grundlegenden weltwirtschaftlichen Entwicklung zeigt, dass die Potentiale für Wachstum und Profitmacherei geringer werden. Zerbricht der „Westen" und wie reagiert die EU, wie reagiert das internationale Kapital, wie sehen die neuen Konfliktlinien aus, insbesondere die Hauptfrontlinie: der „Westen“ gegen China? Ein Extrembeispiel des US-Unilateralismus ist die von den USA seit 1962 gegen Cuba praktizierte Blockade. Welche Perspektiven für Gegenmacht dagegen gibt es, was können wir tun?Angelika Becker Franz GarnreiterConrad SchuhlerDr. Edgar Göll
Blockade Infos des Neztwerk Cuba
2018-10-06T14:45:00+02:0014:4501:45Raum 12eurokon-552-rechtspopulismus_und_antifeminismushttps://www.ein-anderes-europa.de/events/552.htmlfalseRechtspopulismus und AntifeminismusworkshopdeIm Workshop werden antifeministische Diskurskoalitionen und Netzwerke wie Agenda Europe mit ihren anti-gender, autoritär-ordnungspolitischen und rassistischen Narrativen dargestellt, die sich als kulturelle Gegenrevolution zu 68 im Sinne der Wiederherstellung einer "natürlichen Ordnung" verstehen. Sodann werden Gegenstrategien diskutiert wie der online-Diskursatlas und die Notwendigkeit der Beteiligung an laufenden (queer-)feministischen Kämpfen wie Frauenstreiks, Kämpfe für Lohngleichheit, Besteuerungsfragen sowie #MeToo, #MeQueer und #MeTwo.
Christa WichterichAndreas KemperJudith Amler2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 13eurokon-486-militarisierung_der_euhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/486.htmlfalseMilitarisierung der EUDie Geschichte der militärischen Kooperation in EuropaworkshopdeEs geht darum die Militarisierung in Europa nach den 2. Weltkrieg zu betrachten, um die heutigen zusammenhänge besser zu begreifen.Je nach Blickwinkel wird die EU als neoliberale politische oder wirtschaftspolitische Formation gesehen. Was dabei oft aus dem Blick gerät, ist die Entwicklung hin zu einer eigenständigen Militärunion mit einem neo-imperialen Anspruch. So wird die EU zu einem zunehmend eigenständig agierenden militärischen Player im internationalen Rahmen.
Der nach dem Zusammenbruch der SU sich öffnende Zeitspalt zur Etablierung einer europäischen Friedensarchitektur, war spätestens mit dem Ausbruch des Krieges in Jugoslawien obsolet und wird seither von den militärischen Bestrebungen der EU konterkariert./system/events/logos/000/000/486/large/Logo_DFG_VK.jpg?1526497297Martin BrunnerWalter Listl2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 13eurokon-544-abgrunde_des_antieuropaismushttps://www.ein-anderes-europa.de/events/544.htmlfalseAbgründe des AntieuropäismusworkshopdeDie Mobilisierung gegen die europäische Idee ist mittlerweile zum festen Bestandteil der neurechten, völkischen oder rechtspopulistischen Ideologie
geworden. Die Angst vor einem Souveränitätsverlust der einzelnen Staaten, die nationalistisch-protektionistisch als ethnisch homogene Einheiten konzipiert
werden, drückt sich nicht selten aus in der Verschwörungstheorie, wonach die europäische Politik im Hintergrund gesteuert würde, von einer sinistren Gruppe
zum Schaden der ‚Völker‘. Es wird ein Manichäismus bedient, der auf der einen Seite die vermeintlich natürliche Einheit der nationalen Gemeinschaft einer
vermeintlich zersetzenden, universalistischen und künstlichen Gesellschaft auf der anderen Seite gegenüberstellt. Als Repräsentanten letzterer gelten
neben dem europäischen Parlament gemeinhin die USA mit der NATO als ‚verlängerter Arm‘, erstere wird vielmals mit Russland modellhaft assoziiert.
Diese Argumentationsform des Antieuropäismus ist dabei nicht exklusiv der Rechten vorbehalten, sondern findet sich in Teilen durchaus auch in sich
linksverstehenden ‚euroskeptischen‘ Kreisen. Eine differenzierte Kapitalismus- und Globalisierungskritik kann jedoch nur ohne solche völkischen und
verschwörungstheoretischen Bezüge funktionieren. In dem Workshop möchten wir dazu einladen, Elemente dieser Denkform herauszuarbeiten, und danach
zu fragen, was sie so attraktiv macht und wie ihr entgegengetreten werden kann.
Die Mobilisierung gegen die europäische Idee ist mittlerweile zum festen Bestandteil neurechter, völkischer oder rechtspopulistischer Ideologien geworden. Verschwörungstheorien, Naturalisierung nationaler Gemeinschaften und die Konstruktion ethnisch homogener Einheiten sind dabei Teil eines nationalistisch-protektionistischen Narrativs. Aber auch in linken ‚euroskeptischen‘ Kreisen findet der Antieuropäismus immer mehr Zulauf. In dem Workshop möchten wir dazu einladen, Elemente dieser Denkform herauszuarbeiten und danach zu fragen, was sie so attraktiv macht und wie ihr entgegengetreten werden kann.Tom David UhligKatharina Rhein2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 14eurokon-530-reformbedarf_der_eu_fur_eine_starkung_der_gewerkschaftlichen_handlungsfahigkeithttps://www.ein-anderes-europa.de/events/530.htmlfalseReformbedarf der EU für eine Stärkung der gewerkschaftlichen Handlungsfähigkeit Referent: Dr. Johannes Heuschmid, Stellvertretender Leiter des Hugo Sinzheimer Instituts, der Hans Böckler StiftungworkshopdeDie Herstellung sozialer Gerechtigkeit kann nicht alleine den Regierungen und den Parlamenten überlassen werden. Die soganannte soziale Säule der EU oder die jüngst vom Europaparlament verabschiedete Entsenderichtlinie sind trotz der z.T. positiven Kommentare Beispiele für die Notwendigkeit gewerkschaftlichem Kampfes für die stärkere Berücksichtigung sozialer Ziele und den Kampf gegen Sozialdumping.
Den Gewerkschaften ist über im Grundgesetz und verschiedenen internationen Verträgen garantierte Tarifautonomie und dem Streikrecht auf diesem Feld eine wichtige Aufgabe zugewiesen. Durch die jedoch gleichzeitig von den Gesetzen, den europäischen Verträgen und der Rechtsprechung den Gewerkschaften auferlegten Beschränkungen bei der Ausübung des Streikrechts stellen jedoch eine starke Behinderung der Gewerkschaften bei der Erfüllung dieser Aufgabe dar. Der Referent wird den Reformbedarf erläutern und mit den Teilnehmer*innen diskutieren. Die durch den Vertrag über die Arbeitsweise der EU garantierten „Grundfreiheiten“ (für Warenverkehr, Personen, Dienstleistungen und Kapital) stellen eine erhebliche Gefährdung für die gewerkschaftliche Handlungsfreiheit und die Mitbestimmung der Arbeitnehmer*innen dar. Sie werden genutzt um den gewerkschaftlichen Kampf gegen Lohn- und Sozial- und Lohndumping zu behindern und um gesetzliche Mitbestimmungsregelungen außer Kraft zu setzen. Um eine weitere Gefährdung sozialer Rechte zu aufzuhalten bedarf es einer Reform der EU Verträge./system/events/logos/000/000/530/large/VDJ_Logo_1.jpg?1527866240Dr. Johannes HeuschmidRudolf Buschmann2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 14eurokon-497-ein_neues_deutschland_fur_ein_besseres_europahttps://www.ein-anderes-europa.de/events/497.htmlfalseEin „Neues Deutschland“ für ein „besseres Europa“?Brauchen wir einen "Plan für Deutschland", um "Europa zu reformieren"?workshopdeSpätestens die kommenden EU-Parlaments-Wahlen im Mai 2019 werden zeigen, dass die (neoliberale) EU weiter an Bindekraft verliert. Die Reform-Vorstellungen innerhalb der EU driften diametral auseinander, so dass die EU in ihrer Weiterentwicklung blockiert ist. Auch die Euro-Konstruktion ist immer schwerer zu halten – es scheint nur noch eine Frage der Zeit, bis das erste Land aus der gemeinsamen Währung ausscheidet.
Bislang konnte in den meisten Ländern nur die nationalistische Rechte von dieser "Re-Nationalisierung" der politischen Stimmung profitieren. Die Linke in Deutschland unterließ es viel zu lange, eine in sich stimmige linke „Alternative für Deutschland“, zu entwickeln! Es war wohl auch die diffuse Hoffnung auf ein „besseres“ und sich weiter vereinigendes Europa, das die deutsche Linke zu lange davon abgelenkt hat, das eigene Land zu beackern. Vergessend, dass EU und Euro-Raum nicht unmittelbar, sondern nur mittelbar – nämlich über Regierungsebene – beeinflussbar sind.
In diesem Workshop wollen wir anfangen, eine Vorstellung dafür zu entwickeln, wie wir uns ein besseres, nach innen wie nach außen gerechteres und nachhaltigeres Deutschland vorstellen. Unser Ziel soll es sein, eine Gesamtvorstellung und damit auch Umbau-Programmatik zu entwickeln, mit der wir die Köpfe und Herzen der Menschen in Deutschland erreichen und somit die Hegemonie des neoliberalen wie des rechtspopulistischen Blocks brechen könnten.
Die Nicht-Reformierbarkeit von EU und Euro-Raum im Sinne linker Politik wirft uns auf die nationale Ebene zurück. Für uns gilt: Wer ein anderes Europa will, braucht zunächst ein anderes Deutschland. Es war fahrlässig, die Idee einer „Alternative für Deutschland“ den Rechtspopulisten zu überlassen. Mit Programm und Vision eines besseren, nach innen wie nach außen gerechteren Deutschlands, wollen wir die Köpfe und Herzen der Menschen in Deutschland erreichen. Und damit die Hegemonie des neoliberalen wie des rechtspopulistischen Blocks brechen. Kris Kunst2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 15eurokon-514-bedingunsloses_grundeinkommen_in_zeiten_der_digitalisierunghttps://www.ein-anderes-europa.de/events/514.htmlfalsebedingunsloses Grundeinkommen in Zeiten der DigitalisierungNeue soziale Sicheheit in EuropaworkshopdeDie sich beschleunigende Digitalisierung verändert Arbeitsverhältnisse dramatisch. Globale Vernetzung bekommt eine technische Grundlage. Soziale Sicherheit kann da nur noch jenseits von abhängiger Beschäftigung und jenseits der nationalen Ebene gelingen. Ein BGE in der EU wäre ein erster Schritt. Ende Mai 2018 haben sich zahlreiche Aktive aus der Grundeinkommensbewegung sehr deutlich für ein emanzipatorisches Grundeinkommen und gegen eines im Interesse des globalen, digitalisierten Kapitals positioniert. Dennoch ist der durch sie gesetzte globale Rahmen unhintergehbar, soziale Sicherheit muss in einer globalisierten und digitalisierten Ökoonomie verwirklich werden. Auch ein bge ist nur als globales, im ersten Schritt mindestens EU-weites Projekt denkbar. Das europäische bge-Netzwerk UBIE, zu dem die AG „genug für alle“ gehört, arbeitet an Umsetzungsstrategien und plant eine uropäische Bürgerinitiative. Im Workshop werden die Überlegungen und Vorschläge vorgestellt und diskutiert. Eine zentrale Rolle dabei spielen sowohl eine umfassende, für die BenutzerInnen kostenlose gesellschaftliche Infrastruktur als auch die Möglichkeit, zunehmend Bereiche der Produktion wie der Reproduktion in die eigene Hand zu nehmen, wenn die materiellen Notwendigkeiten abgedeckt wären.
Es werden verschiedene Vorschläge für Schritte zum Grundeinkommen auf europäischer Ebene vorgestellt,z.B. die Eurodividende (ein Projekt von Unconditional Basic Income Europe,UBIE), die Universal Basic Dividend (eine Idee im European New Deal von DIEM 25). Zu diskutieren sind die inhaltliche Tauglichkeit dieser (und weiterer) Vorschläge als zunächst nur partielle Grundeinkommen, ihre mögliche Bewegungs-Dynamik für die Stärkung eines postnationalen Europas, mögliche Koalitionen und zu erwartende Widerstände.Werner RätzUlrich Schachtschneider
Digitalisierung? Grundeinkommen!
2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 15eurokon-572-europas_verpflichtung_fur_frieden_im_mittleren_ostenhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/572.htmlfalseEuropas Verpflichtung für Frieden im Mittleren OstenworkshopDer Mittlere Osten ist hinsichtlich seiner Konfliktstrukturen heute so ähnlich wie Europa am Anfang des 20. Jahrhunderts. Seit den 1970er Jahren findet hier ein massives Wettrüsten statt, und ein Krieg löst den nächsten ab. Nur eine Perspektive der ökonomischen Kooperation und gemeinsamen Sicherheit kann langfristig diesen gegenwärtigen Teufelskreis im Mittleren Osten beenden, der durch die Intervention der USA, aber auch der EU entstanden ist. Europa kann hierbei einen wichtigen Beitrag leisten. Will Europa seine friedenspolitische Struktur vertiefen und sich gegenüber den USA emanzipieren, muss es den Aufbau der gemeinsamen Sicherheit im Mittleren Osten, neben einer neuen Russlandpolitik, sogar zu seinem zentralen außenpolitischen Projekt machen.Mohssen Massarrat2018-10-06T11:30:00+02:0011:3000:45Raum 15eurokon-570-europaisches_grenzregimehttps://www.ein-anderes-europa.de/events/570.htmlfalseEuropäisches Grenzregimeworkshop EU Externalisierungspolitik jenseits des Krisendiskurs
In diesem Workshop wird die aktuelle Debatte um EU Externalisierungsstrategien, über die 2015-"Krise" hinaus, kontextualisiert und deren Historizität aufgezeigt. Daran anschließend wollen wir einen Blick in die Entscheidungsprozesse werfen und
die (schrumpfende) Rolle des Europäischen Parlaments in der EU Externalisierungspolitik beleuchtet. Im Hinblick auf die anstehenden EP-Wahlen und darüber hinaus soll eine Diskussion zur Strategien, Externalisierung auf die politische Agenda zu setzen, den Workshop abschließen.
Externalization of EU-borders beyond the crisis narrative - How does it work and what can we do?
Der Workshop befasst sich zunächst mit den Ereignissen, die die Debatte um Externalisierungsstrategien der EU diesen Sommer bestimmten - die Situation auf dem Mittelmeer und die Ausweitung der EU-Lagerpolitik. Die aktuelle Debatte wird dann über die 2015 Krise hinaus kontextualisiert und aufgezeigt, dass es sich nicht um neue Ansätze handelt. Im zweiten Teil wird zunächst die (schrumpfende) Rolle des Europäischen Parlaments in der EU Externalisierungspolitik beleuchtet und dann gemeinsam in
Hinblick auf die anstehenden EP-Wahlen Strategien diskutiert, um das Thema auf die politische Agenda zu setzen.Leonie JegenMeral Zeller2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 15eurokon-571-polizeiliche_und_juristische_repression_in_europahttps://www.ein-anderes-europa.de/events/571.htmlfalsePolizeiliche und juristische Repression in EuropaworkshopEuropaweit nehmen Polizeigewalt und rechtliche Maßnahmen zur Unterdrückung oppositioneller Kräfte sowie der immer offeneren Ausgrenzung von "Ausländern” immer stärker zu. Dabei geht es besonders um die Zerschlagung von Solidarität und nonkonformem Verhalten.
In Frankreich etwa herrschen seit 2015 Notstandsgesetze, Rettung von Menschenleben werden vor europäischen Gerichten angeklagt, in Deutschland und anderen Ländern werden die Polizeigesetze erweitert, Willkür legitimiert und die Polizei mehr und mehr militarisiert.
Raphael Müller2018-10-06T14:45:00+02:0014:4501:45Raum 15eurokon-513-internationalistische_klassenpolitik_und_soziale_rechte_in_europahttps://www.ein-anderes-europa.de/events/513.htmlfalseInternationalistische Klassenpolitik und Soziale Rechte in EuropaworkshopdeWS: Internationalistische Klassenpolitik und Soziale Rechte in Europa
Trotz eines Aufbruchs von links und starken Protesten in vielen Ländern Europas steht die Linke in der Defensive. Während in Brüssel an einem autoritärem Neoliberalismus festgehalten wird, der das europäische Projekt in seine tiefste Krise geführt hat, beförderte es damit zu gleich den Aufschwung einer radikalen Rechten, bis in Regierungspositionen hinein. Die Linke in Europa hat vor ihren jeweiligen Erfahrungshintergrund und Bedingungen unterschiedliche Strategien, um dieser Situation zu begegnen. Dabei gibt es durchaus Differenzen über das richtige Vorgehen und Spannung zwischen dem Willen zu einem gemeinsamen Vorgehen und Spaltungen entlang diverser Listen. Inwiefern kann eine Orientierung auf Verteidigung und Ausweitung sozialer Rechte in Verbindung mit einer internationalistischen Klassenpolitik als verbindender Antagonismus gegen „oben und rechts“ wirken, die Orientierung auf eine Organisierung der Vielen in den Viertel und Betrieben, aber in europäischer Perspektive und auf das Gemeinsame hin stärken? Inwiefern brauchte es eine neue europäische Plattform, die die unterschiedlichen Formationen der radikalen Linken bis zur linken Sozialdemokratie repräsentiert und dynamisiert.
mögliche Referent_innen:
- Katja Kipping (oder Bernd Riexinger, Die LINKE)
- Barbara Spinelli (GUE/NGL Italien)
- Miguel Urban (Podemos) (Ersatz: Federico Severino, Instituto 25M, Spain) - falls Riexinger (wenn Katja nicht kann), dann lieber N.N. Frauen-Streik aus Spanien
- Luca Mesec (Levica Slovenia) oder Catarina Principe (Bloc de Equerda, Portugal)
Moderation: RLS
mobile Übersetzungsanlage bringen wir mitTrotz linken Aufbruchs und starken Protesten in vielen Ländern Europas steht die Linke in der Defensive. Dabei gibt es durchaus Differenzen über das richtige gemeinsame Vorgehen der verschiedenen Strategien. Inwiefern kann eine Orientierung auf Verteidigung und Ausweitung sozialer Rechte in Verbindung mit einer internationalistischen Klassenpolitik als verbindender Antagonismus gegen „oben und rechts“ wirken? Inwiefern brauchte es eine neue europäische Plattform, die die unterschiedlichen Formationen der radikalen Linken bis zur linken Sozialdemokratie repräsentiert und dynamisiert?/system/events/logos/000/000/513/large/RLS_Logo-einzeilig-flatter_oben_rechts_de.jpg?1527684232Luca MesecMiguel UrbánMarta TycnerMaria Manuel RolaJohn Kannankulam2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 16eurokon-545-post-cotonou_chance_fur_einen_neubeginn_der_eu-afrika-beziehungenhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/545.htmlfalsePost-Cotonou: Chance für einen Neubeginn der EU-Afrika-Beziehungen?EPAs, Cotonou, Marschallplan - Kritik aus Afrika und EUworkshopdeDie EU versucht mit vielen Abkommen ihre Handels- Investitions-, Migratiionsinterese in Afrika durchzusetzen. Afrikanische Regierungen spielen oft mit ohne die Interessen ihrer Bevölkerungen zu berücksichtigen. Die Folgen sind für MigrantInnen, KleinbäuerInnen, Beschäftigte in Kleinindustrien und informellen Märkten oft katastrophal und Widersprechen den öffentlichen geäußerten Zielen der EU und Afrikas, Hunger zu beseitigen und Armut zu reduzieren. Wie sieht der Widerstand in EU und Afrika der sozialen Bewegungen gegen diesen Griff auf Rechte und Zukunft der afrikanischen Bevölkerung aus? In den EU-Afrika-Beziehungen ist seit dem Cotonou-Abkommen vom Jahr 2000 viel passiert. Von Handelsabkommen, Investitionsoffensive und Migrationspartnerschaften u.a. ist die Rede. All diese Initiativen werden von einer starken Entwicklungsrhetorik begleitet, der zufolge die EU nur das Beste für die afrikanischen Länder will: Weltmarktintegration, Förderung der Regionalen Integration, Überwindung der Armut und Schaffung von Perspektiven für die Jugend. Was hat diese Rhetorik mit der Wirklichkeit zu tun? Dieser Workshop will dieser Frage vor dem Hintergrund der Verhandlungen um einen Post-Cotonou-Vertrag aufgreifen und analysieren, welche im August beginnen sollen. Boniface Mabanza BambuImke-Friederike Tiemann-MiddletonYvonne Takang2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 16eurokon-509-europa_neu_gestaltenhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/509.htmlfalseEuropa neu gestaltenMachtverteilung in Mehr-Ebenen-Systemen und ihre demokratische KontrolleworkshopdeViele Bürgerinnen und Bürger haben Angst vor der Machtfülle eines "Super-Staats" EU. Paradoxerweise ist das Heilmittel aber die Demokratisierung der EU. Wir schlagen <b>vier „Stützpfeiler“ für ein demokratisches „Haus Europa“</b> vor:
a) <b>Das Parlament als "europäisches Lagerfeuer"</b>: Das Parlament muss der primäre Ort sein, an dem Diskussionen um politische Alternativen öffentlich und transparent geführt <u>und entschieden</u> werden. Welche Konsequenzen hat dies für das Institutionengefüge der EU?
b) <b>Direkte Demokratie - Gaspedal und Bremse</b>: Mit einem klugen Mix verschiedener Beteiligungs- und Entscheidungsformate können die Bürgerinnen und Bürger auf die Politik "in Brüssel" Einfluss nehmen. Wir schauen uns genauer an, welche Instrumente dafür in Frage kommen.
c) <b>Dezentralisierung, nicht nur in der EU</b>: Kommunen und Regionen müssen deutlich mehr Gestaltungsspielräume erhalten als bisher. Wie kann man sich eine moderne Aufgabenverteilung im Mehr-Ebenen-System der EU vorstellen?
d) <b>Die Verfassung als Bauplan für das "Haus Europa"</b>: Wo Verfassungen fehlen, herrscht Intransparenz und Willkür. Eine Verfassung für die EU ist deshalb das Kernelement für ihre Demokratisierung. Wie kann so eine Verfassung aussehen und <u>wie kann sie entstehen</u>?
Many citizens are afraid of the power of a "super state" EU. Paradoxically, however, the remedy is the democratisation of the EU. We propose four "pillars" for a democratic "House of Europe":
a) Parliament as "European campfire": Parliament must be the primary place where discussions about political alternatives are conducted and decided publicly and transparently. What consequences does this have for the institutional structure of the EU?
b) Direct democracy - accelerator and brake: With a clever mix of different participation and decision methods, citizens can influence politics "in Brussels". We will take a closer look at some instruments.
c) Decentralisation, not only in the EU: Municipalities and regions must be given significantly more leeway than before. How can we imagine a modern distribution of tasks in the EU's multi-level system?
d) The Constitution as a blueprint for the "House of Europe": Where constitutions are lacking, there is arbitrariness and a lack of transparency. A constitution for the EU is therefore the core element of its democratisation. What can such a constitution look like and how can it come into being?Ist die Demokratisierung der EU ein Heilmittel gegen den „Superstaat EU“? Wir schlagen vier „Stützpfeiler“ für das neue „Haus Europa“ vor:
a) *Das Parlament *als primärer Ort, an dem über politische Alternativen diskutiert und entschieden wird.
b) *Direkte Demokratie*als Hebel, um die Politik stärker an den Interessen der Bürger/innen auszurichten.
c) *Dezentralisierung*für deutlich mehr Gestaltungsspielräume für Kommunen und Regionen als bisher.
d) Eine*Verfassung *als Kernelement für die Demokratisierung der EU. Wie kann so eine Verfassung aussehen und wie kann sie entstehen?
/system/events/logos/000/000/509/large/2017-01-20_md-logo.jpg?1527672808Stefan PadbergKarl-Martin HentschelEuropa neu denken und gestalten2018-10-06T14:45:00+02:0014:4501:45Raum 16eurokon-504-weg_mit_dem_fiskalpakthttps://www.ein-anderes-europa.de/events/504.htmlfalseWeg mit dem Fiskalpakt!Wie Deutschland die Schuldenbremse europäisiert und was wir dagegen tun könnenworkshopdeDer 2013 in Kraft getretene Fiskalpakt, den mittlerweile alle EU-Staaten (außer Großbritannien) ratifizierten, verlangt ausgeglichene Haushalte und drastischen Schuldenabbau. Er erlaubt ein maximales strukturelles Haushaltsdefizit von 0,5 Prozent des BIP. Staaten, die dagegen verstoßen, drohen Sanktionen.
Allerdings steht der Fiskalpakt als zwischenstaatlicher Vertrag bisher außerhalb der EU-Verträge und ist damit für jedes Unterzeichnerland grundsätzlich kündbar. Um dies zu verhindern und die Durchsetzbarkeit zu verschärfen, plant die EU-Kommission, den Pakt in das EU-Recht zu überführen.
Der Fiskalpakt ist ein dezidiert deutsches Projekt. Die Bundesregierung verfolgte damit das Ziel, Schuldenbremsen in der gesamten EU zu verankern. Doch die Folgen der Sparpolitik sind verheerend: Die Wirtschaft brach in vielen Ländern ein, die Arbeitslosigkeit verharrt auf hohem Niveau und die öffentlichen Dienstleistungen werden kaputtgespart oder privatisiert.
In dem von der Attac-AG Privatisierung organisierten Workshop möchten wir diskutieren, wie wir den Plan der EU durchkreuzen können und welche Rolle dabei das Konzept des strategischen Ungehorsams spielen kann. Der Fiskalpakt darf nicht ins EU-Recht überführt werden. Die neoliberale Sparpolitik muss ein Ende haben.
Der von allen EU-Staaten (außer Großbritannien) ratifizierte Fiskalpakt - eine europäische Schuldenbremse nach deutschem Vorbild – ist ein Herzstück der Austeritätspolitik. Er verlangt ausgeglichene Haushalte und drastischen Schuldenabbau. Bisher steht er noch außerhalb der EU-Verträge und wäre daher grundsätzlich kündbar. Aus diesem Grund will die EU-Kommission den Fiskalpakt in das EU-Recht überführen. In dem Workshop der Attac-AG Privatisierung möchten wir diskutieren, wie wir diesen Plan durchkreuzen können und welche Rolle dabei das Konzept des strategischen Ungehorsams spielen kann./system/events/logos/000/000/504/large/Attac-AG-Privatisierung-Logo.png?1527577877Thomas FritzJana Mattert
Attac AG Privatisierung
Fiskalpakt zerschlagen2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 10eurokon-480-social_europehttps://www.ein-anderes-europa.de/events/480.htmlfalse"Social Europe"concepts and strategiesworkshopdeIm November 2017 hat die EU eine „Europäische Säule sozialer Rechte“ (ESSR) verabschiedet. „Angemessene“ Löhne, Renten, Arbeitslosenhilfen usw. sollen bezahlt werden. Die Europäische Kommission definiert aber nicht „angemessen“, und sie gibt auch nicht an, inwieweit einzelne Mitgliedstaaten von diesem Niveau abweichen und welche Instrumente sie einsetzt, um dieses Niveau zu realisieren. Was kritisieren die Linksparteien und die Gewerkschaften an dieser Politik; welches Konzept haben sie für die soziale Dimension der EU?
Im November 2017 hat die EU eine „Europäische Säule sozialer Rechte“ für die EU-Bürger verabschiedet. In dieser ESSR sind zahlreiche soziale Rechte definiert, allerdings jeweils in sehr vager Form. So sollen „angemessene“ Löhne, Renten, Arbeitslosenhilfen usw. bezahlt werden. Die EU gibt aber nicht an, was sie jeweils unter „angemessen“ versteht, inwieweit einzelne Mitgliedstaaten von diesem Niveau abweichen und welche Instrumente sie einsetzt, um dieses Niveau zu realisieren. Es handelt sich hier also um ein Potemkisches Dorf. Von einer sozialen Dimension der Wirtschafts- und Währungsunion kann deshalb bis heute nicht gesprochen werden.
In dem Workshop und dem Forum sollen folgende Fragen diskutiert werden:
1. Was versteht die EU unter sozialer Dimension der Integration/der WWU? Wie hat sich dieses Verständnis seit der Verabschiedung der EEA von 1987 entwickelt?
2. Was kritisieren die Linksparteien und die Gewerkschaften an dieser Politik der EU?
3. Welches Konzept haben die Linksparteien und die Gewerkschaften für die soziale Dimension der EU?
4. Decken diese Konzepte alle Dimension der sozialen Lage der abhängig Beschäftigten ab (Beschäftigung, Einkommen, soziale Sicherheit, industrielle Demokratie) oder werden bestimmte Fragen bewusst ausgespart?
5. Welches ist der richtige Ansatzpunkt für die Realisierung einer sozialen Dimension in der EU: der Nationalstaat oder die EU-Ebene? Kann in einem System der Wettbewerbsstaaten der Nationalstaat der Ansatzpunkt für die soziale Dimension sein?
In dem Workshop, der dem Forum vorausgehen soll, sind drei Referate vorgesehen:
1. Die Geschichte der sozialen Dimension der Integration bis zur ESSR: Torsten Müller
2. Konzept und Strategie des EGB zur sozialen Dimension der EU: Peter Scherrer (tbc)
3. Konzept und Strategie der IG Metall zur sozialen Dimension der EU: Wolfgang Lemb (tbc).
Im Podium des Forums sind folgende Teilnehmer vorgesehen: Joachim Bischoff (Klaus Busch), Martin Höpner, Wolfgang Lemb (tbc), Torsten Müller. Moderation: Mechthild Schrooten.Im November 2017 hat die EU eine „Europäische Säule sozialer Rechte“ (ESSR) verabschiedet. „Angemessene“ Löhne, Renten, Arbeitslosenhilfen usw. sollen bezahlt werden. Die Europäische Kommission definiert aber nicht „angemessen“, und sie gibt auch nicht an, inwieweit einzelne Mitgliedstaaten von diesem Niveau abweichen und welche Instrumente sie einsetzt, um dieses Niveau zu realisieren. Was kritisieren die Linksparteien und die Gewerkschaften an dieser Politik; welches Konzept haben sie für die soziale Dimension der EU? Prof. Dr. Klaus BuschDr. Torsten MüllerWolfgang LembSocial Europe2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 10eurokon-506-die_handelspolitik_der_eu_und_unsere_alternativenhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/506.htmlfalseDie Handelspolitik der EU und unsere AlternativenworkshopdeHinter dem Getöse um Trumps USA-Handelspolitik geht leicht unter, dass auch die EU teilweise recht aggressiv am Weltmarkt auftritt. Auf Basis der „Global Europe Strategy“ und den sog. „neuen Handelsabkommen“ wie TTIP, CETA oder JEFTA baut sie ihren Zugriff auf Ressourcen sowie ihre Wettbewerbsposition gegenüber anderen Ländern kontinuierlich aus. Das neoliberale Politikmodell begünstigt dabei vor allem große Konzerne; zugleich erfahren auch die Menschen innerhalb Europas Demokratieverlust, den Abbau sozialer und ökologischer Standards oder den Ausverkauf ihrer Gemeingüter und haben begonnen, sich massenhaft zu wehren. Doch die EU-Kommission versucht uns mit schlechten Kompromissen abzuspeisen. Wir bleiben dran, streiten weiterhin für einen gerechten Welthandel und haben dafür eine Reihe von Vorschlägen ausgearbeitet.
In diesem Seminar führen wir in die EU-Handelspolitik ein, kommentieren den Stand der gegenwärtig verhandelten Abkommen, um dann einen Überblick über den Stand der Alternativendebatte innerhalb Attacs und im europäischen Bündnis anzuschließen.
Die EU ist ein aggressiver Player im Weltmarkt und betreibt klar neoliberale Handelspolitik. Unser Protest greift zwar, aber nur langsam: weiterhin verhandelt die EU-Kommission einen Vertrag nach dem nächsten. Mit TTIP, CETA oder JEFTA baut sie ihren Zugriff auf Ressourcen sowie ihre Wettbewerbsposition gegenüber anderen Ländern kontinuierlich aus. In diesem WS wird neben dem Stand der Wirtschaftsabkommen über die Alternativendebatte innerhalb Attacs und im europäischen Bündnis gesprochen. Wie könnte eine gerechte Welthandelspolitik ausschauen, was plant die Bewegung?/system/events/logos/000/000/506/large/EntsorgenCETAundCO_01-2_RGB.jpg?1527602833Roland SüßDr. Thomas Köller
Attac-Kampagne zu Handelsabkommen
2018-10-06T14:45:00+02:0014:4501:45Raum 10eurokon-539-systemischer_umbruch_und_sozial-okologische_transformationhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/539.htmlfalseSystemischer Umbruch und sozial-ökologische TransformationDas Ende der Megamaschine und das neue Zeitalter der RevolutionenlecturedeDer Workshop beschäftigt sich mit systemischen Grenzen der globalen "Megamaschine", neofeudalen Strukturen ("Tribut") und der Verbindung von Klimachaos und Festung Europa ("globale Apartheid"). Im zweiten Teil werden Perspektiven einer systemischen Transformation entwickelt, von einem Tiefenumbau der wirtschaftlichen Institutionen bis hin zu einer neuen Friedensordnung.
Fabian Scheidler ist Mitbegründer von Kontext TV (www.kontext-tv.de) und freischaffender Autor ("Das Ende der Megamaschine. Geschichte einer scheiternden Zivilisation"; "Chaos. Das neue Zeitalter der Revolutionen")Auf Basis der Bücher "Das Ende der Megamaschine. Geschichte einer scheiternden Zivilisation" und "Chaos. Das neue Zeitalter der Revolutionen“ beschäftigt sich der Workshop mit den ökologischen, und ökonomischen Grenzen der globalen "Megamaschine", neofeudalen Strukturen ("Tribut") und der Verbindung von Klimachaos und Festung Europa ("globale Apartheid"). Im zweiten Teil werden Perspektiven einer systemischen Transformation entwickelt, von einem Tiefenumbau der wirtschaftlichen Institutionen bis hin zu einer neuen Friedensordnung. Fabian Scheidler2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 2eurokon-567-bodenfrage_wohnen_eu_kommunenhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/567.htmlfalseBodenfrage/Wohnen EU/KommunenworkshopdeEgal ob in Barcelona, London, Paris oder Frankfurt: Die Finanzialisierung des Immobiliensektors hat zusammen mit dem Rückbau staatlicher Förderung in den europäischen Großstädten dazu geführt, dass eine angemessene Wohnung für viele unerschwinglich geworden ist. Was können die Kommunen dagegen tun? Welche Rolle spielt das Privateigentum an Grund und Boden? Welche grundlegenden auch länderübergreifende Veränderungen braucht es in der Wohnungspolitik? Werner Heinz (wg. Krankheit verhindert)Tonet Font2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 2eurokon-536-verkehrswachstum_stoppen_-_fur_eine_echte_verkehrswendehttps://www.ein-anderes-europa.de/events/536.htmlfalseVerkehrswachstum stoppen - für eine echte Verkehrswende!Aktionen für nachhaltige Mobilität, Verkehrsvermeidung und dezentrale Wirtschaftsformen: eine Chance für soziale Bewegungen in Europa?workshopdeDie ‘Verkehrswende’ ist in aller Munde. In der Debatte überwiegen dabei Positionen, die auf e-Autos, digitale Vernetzung und andere technologische Neuerungen setzen. Strukturelle Fragen bleiben hingegen außen vor; ein tatsächliches Umdenken hin zu einer nicht auf weiteres Wachstum ausgerichteten Verkehrspolitik findet nicht statt. Um die Klimazielevon Paris zu erreichen, wird das nicht ausreichen.
Doch es gibt Alternativen: Um allen Menschen zu ermöglichen, mobil zu sein, und gleichzeitig die ökologischen Grenzen einzuhalten, ist eine weitgehende Abkehr vom Individualverkehr unausweichlich. Der rasant zunehmende Gütertransport mit all seinen negativen Auswirkungen ließe sich deutlich reduzieren - mit einer europäischen Wirtschaftspolitik, welche gezielt dezentrale Wirtschaftsformen fördert.
Im Workshop werden die wichtigsten Entwicklungen im Verkehrsbereich skizziert, um anschließend in Thesenform zentrale sozial-ökologisch begründete Forderungen zu präsentieren. Diese wie auch mögliche Kampagnen-Schwerpunkte sollen anschließend in Kleingruppen diskutiert und priorisiert werden. Dabei soll stets die internationale Perspektive berücksichtigt werden: Sind Vorschläge global verallgemeinerbar, gibt es Entsprechendes schon in anderen Ländern? Von welchen Kampagnen und Aktionen können wir lernen, welche Möglichkeiten transnationaler Kooperation gibt es? Und wie hängen Güterverkehr, (Frei-)Handelspolitik und Entwicklung schancen zusammen?In der Debatte zur ‚Verkehrswende‘ überwiegen Positionen, die auf e-Autos und andere technische Neuerungen setzen. Strukturelle Fragen, Alternativen zu Individualverkehr und ständigem Wachstum bleiben außen vor. Um die Klimaziele von Paris zu erreichen und allen Menschen Mobilität und gutes Leben zu ermöglichen, bedarf es ganz anderer Lösungen für den Personen- und Güterverkehr.
Welche Forderungen sollten soziale Bewegungen aufstellen, wo sind ‚blinde Flecken‘ aufzudecken? Mit welchen Bündnispartnern können wir kooperieren, von welchen Kampagnen lernen, und welche Aktionsformen sind denkbar?Urs KleinertWilly Sabautzki2018-10-06T14:45:00+02:0014:4501:45Raum 2eurokon-481-der_euro_macron_und_madame_nonhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/481.htmlfalseDer Euro, Macron und Madame „Non"Die Pläne zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion und linke Alternativen workshopdeDie Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion ist seit der Finanzkrise in der EU ein großes Thema. In jüngster Vergangenheit gab es etliche Ideenpapiere, wohin die Reise gehen könnte: zum Beispiel den sogenannten Fünf-Präsidenten-Bericht, das Weißbuch der EU-Kommission zur Zukunft Europas oder die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Letzterer holte sich für viele seiner Ideen bei der deutschen Regierung von Finanzminister Scholz (SPD) sowie Kanzlerin Merkel alias Madame „Non“ (CDU) eine Absage ab.
Welche unterschiedlichen Interessen und Vorstellungen zwischen Deutschland, Frankreich und der EU-Kommission gibt es? Oder wollen gar die deutsche GroKo und die marktliberale französische Regierung von Macron im Kern dasselbe? Und wie sollte sich die politische Linke zu dieser Debatte verhalten? Was wären sinnvolle und angesichts der realen Verfasstheit der EU (EU-Verträge) sowie der Machtungleichgewichte realistische politische Lösungsstrategien? Darüber wird Fabio De Masi nach einem Vortrag mit den TeilnehmerInnen diskutieren. Ökonomisches Vorwissen ist nicht erforderlich – wohl aber Interesse und die Neugier, nachzufragen.
Fabio De Masi ist Ökonom, Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Er war von 2014 bis 2017 Europaabgeordneter und dort u.a. Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON).
Die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion ist das Mega Thema der EU.
Welche unterschiedlichen Interessen und Vorstellungen zwischen Deutschland, Frankreich und der EU-Kommission gibt es? Oder wollen die deutsche und die französische Regierung im Kern dasselbe? Wie sollte sich die politische Linke zu dieser Debatte verhalten? Was wären realistische politische Lösungsstrategien?
/system/events/logos/000/000/481/large/eurexit.PNG?1525688745Fabio De Masi, MdB
Homepage von Fabio De Masi
Homepage von Initiative Eurexit
Eurozone Credit: ShutterstockFabio De Masi, MdB (Credit: K. Desmarowitz/DIE LINKE HAMBURG)2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 3eurokon-511-agrarwende_jetzt_in_europahttps://www.ein-anderes-europa.de/events/511.htmlfalseAgrarwende jetzt in EuropaworkshopdeDie breite Anwendung von Antibiotika in der industriellen Landwirtschaft führt zu einer steigenden Zahl von multiresistenten Keimen, den sogenannten Krankenhauskeimen (MRSA – Methicillin resistenter Staphylococcus aureus). „Multiresistente Keime aus der Landwirtschaft werden in Besorgnis erregendem Ausmaß auf den Menschen übertragen. Dadurch werden unsere Antibiotika zunehmend wirkungslos“, so Prof. Buchner.
Jedes Jahr sterben weltweit – in steigendem Maße – Menschen an Infektionen, weil Antibiotika nicht mehr wirken. Wenn gegen diesen Umstand nicht schnellstens etwa unternommen wird, könnten nach einer Studie des Universitätsklinikums Berliner Charité im Jahr 2050 weltweit mehr Menschen an Antibiotikaresistenzen sterben als an Krebs.
„In der Massentierhaltung werden große Mengen Antibiotika vorbeugend eingesetzt. Wegen der nicht artgerechten Tierhaltung würden die Tiere ansonsten krank werden. Die dadurch entstehenden multiresistenten Keime gelangen über die Gülle auf die Felder und damit auch ins Grundwasser“, klärt der ÖDP-Politiker auf. Ein Mensch, der mit dem Keim besiedelt ist, zeigt in der Regel keine Krankheitssymptome. Überträgt er jedoch diesen Keim auf einen kranken oder geschwächten Menschen (überwiegend im Krankenhaus oder anderen medizinischen Einrichtungen), führen solche Infektionen immer häufiger zu Multiorganversagen mit Todesfolge.
Doch die verantwortlichen Politiker verschließen die Augen und unternehmen viel zu wenig. Viele aus Ahnungslosigkeit, viele vor allem aus Gründen des wirtschaftlichen Profits in ihrer Region und aus Sorge um die Arbeitsplätze. „Mitteilungen, nach denen der Antibiotikaeinsatz in der Landwirtschaft verringert wurde, sind irreführend. Es werden von den Tierärzten zwar geringfügig weniger Tonnen Antibiotika verschrieben, dafür setzen sie nun aber hochwirksame Breitband-Antibiotika ein, welche viel stärker wirken“, so der Europaabgeordnete.
Der ÖDP-Politiker fordert ein Umdenken in Politik und Gesellschaft. „Wir müssen wegkommen von der industriellen Landwirtschaft. Als Sofortmaßnahme fordere ich ein Verbot von Reserve-Antibiotika in der Landwirtschaft, außerdem muss untersagt werden, dass Medikamente an gesunde Tiere verabreicht werden. Stattdessen muss man zurückkehren zu einer artgerechten Tierhaltung auf Weiden. Die Förderung von Großmastanlagen muss eingestellt werden, letztendlich müssen wir die Abschaffung der Massentierhaltung anstreben, indem man eine verbindliche Festlegung der Agrarfläche pro Tier festschreibt.“
Im Rahmen des Workshops wollen wir die Rolle der EU beim Thema Agrarpolitik unter die Lupe nehmen. Besonders in den Fokus rücken wir die Inhalte der Freihandelsabkommen. So steht etwa zu erwarten, dass durch Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten noch mehr Soja für die Tierzucht eingeführt wird, wodurch noch mehr Regenwald abgeholzt wird. Auch der Import von Rind- und Hühnerfleisch aus Massentierhaltung wird zunehmen. Letzteres ist zu einem guten Teil mit antibiotika-resistenten Keimen belastet. Außerdem sind Passagen im Abkommen zu Menschenrechten oder Klimaschutz nicht bindend./system/events/logos/000/000/511/large/LogoSchriftWei%C3%9F.jpg?1527674315Prof. Dr. Klaus Buchner
Kampagnen-Homepage
2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 3eurokon-496-regulierung_der_markte_und_nationale_souveranitathttps://www.ein-anderes-europa.de/events/496.htmlfalseRegulierung der Märkte und nationale SouveränitätIst eine konkrete Alternative zum globalistischen neoliberalen Regime möglich?workshopdeDie Eliten beklagen es lautstark als Populismus: Jedenfalls gibt es in vielen europäischen Ländern eine wachsende Ablehnung der neoliberalen Eliten oder zumindest einiger der charakteristischen Momente ihrer Herrschaft. Das gilt insbesondere für die Länder außerhalb des um die BRD gruppierten Zentrums, die durch Rosskur des Euro-Regimes am meisten unter der Weltwirtschaftskrise gelitten haben.
„Take back control“ hieß die Losung in England. Und es drehte sich dabei nicht nur um die Einschränkung der Immigration. Allgemein geht es um das Gefühl wichtiger Teile der Unter- und Mittelschichten, der Möglichkeit auf Mitbestimmung beraubt worden zu sein. Es hat eine Oligarchie exklusiv die Macht nicht nur in der Politik, sondern in allen Sphären des gesellschaftlichen Lebens übernommen, die nicht nur unkontrollierbar ist, sondern sich um die Interessen der Mehrheit entgegen den Gepflogenheiten des historischen Kompromisses nichts mehr schert.
Die Theologie des Freien Marktes verfängt nicht mehr, zumindest nicht mehr in der Reinform. Sie muss zumindest schöner verpackt und getarnt werden. Sie sich aufdrängende Lösung der drängenden Probleme liegt in der Regulierung der Märkte. So sehen es Mehrheiten, wenn auch in den verschiedenen Ländern in sehr unterschiedlichem Ausmaß.
Verschiedene Formen des politischen Protests verleihen diesem Wunsch Ausdruck, wenn auch in bisher unzureichender Form. Die Versuche der Auflehnung der Subalternen gegen das ultraliberale EU-Korsett in Griechenland, England und Spanien/Katalonien sind spektakulär gescheitert. Nun scheint ein neuer, abermals höchst widersprüchlicher Anlauf in Italien unternommen zu werden.
Doch wie ist das angesichts der geballten Macht des globalen Freihandelsregimes möglich? Der letzte große historische Versuch im europäischen Zentrum war die Linksregierung unter Mitterrand. Sie scheiterte kläglich und gab damit den Weg für den neoliberalen Siegeszug mit Binnenmarkt, Maastricht bis hin zum Euro-Regime erst frei.
Wir wollen folgende Fragen erörtern:
• Wie sehr ist für Regulierung und keynesianischen Nachfrageimpuls die nationale Souveränität eine Voraussetzung?
• Eine gerechtere Verteilung ist immer eine Frage der politischen Beteiligung der subalternen Schichten, die von den ultraliberalen Eliten vor allem auch mittels der supranationalen Institutionen verdrängt worden sind. Wie sehr bedingen einander also als Volks- und nationale Souveränität?
• Wie steht es dabei um die Rolle Deutschlands, das durch die Euro-Krise vom primus inter pares zur dominierenden EU-Macht wurde? Ist das „Friedensprojekt EU“ doch nur eine Deckung für den deutschen „Exportnationalismus“? Welche Rolle kann Patriotismus gegen Deutschland haben? Und welche Konsequenzen für die atlantische Ordnung könnte eine Infragestellung haben?
Die Eliten beklagen es als Populismus: In vielen Ländern schlägt ihnen eine wachsende Ablehnung entgegen. Die Theologie des Marktes verfängt nicht mehr, insbesondere außerhalb des deutschen Zentrums, wo die Weltwirtschaftskrise durch das Euro-Regime zur sozialen Katastrophe wurde. Es geht um den Wunsch der Subalternen nach stärkerer Regulierung und Erhalt des Sozialsystems. Wie sehr ist für einen keynesianischen Nachfrageimpuls die nationale Souveränität Voraussetzung? Ist ein souveräner Demos ohne (National)staat denkbar? Wie steht es dabei um Deutschland mit seinen historischen und aktuellen Machtambitionen?Wilhelm Langthaler2018-10-06T14:45:00+02:0014:4501:45Raum 3eurokon-494-visionen_fur_eine_solidarische_afrika-eu-beziehunghttps://www.ein-anderes-europa.de/events/494.htmlfalseVisionen für eine solidarische Afrika-EU-BeziehungEU-Afrika-Beziehungen auf den Kopf stellenworkshopdeUnser Workshop zielt darauf ab, gemeinsam mit den Teilnehmer*innen Visionen für eine solidarische Afrika-EU-Beziehung zu entwickeln. Uns ist es wichtig, mit den Teilnehmer*innen im Dialog zu sein, ihr Vorwissen zu aktivieren und gemeinsam kritische Perspektiven zu formulieren. Der Workshop ist interaktiv angelegt und wird nur wenige, gezielt eingesetzte frontale Elemente enthalten.
Dafür geben wir einen kurzen Input in Form eines vielstimmigen Storytellings, gefolgt von Gruppenarbeit mit der Meta-Plan-Methode. Ziel ist, dass die Teilnehmer*innen ein afrikapolitisches „Visionspaket“ mitnehmen.Die EU-Afrika-Beziehungen sind heute v.a. durch ungleiche Handelspolitiken, strategische Migrationsabwehr und entwicklungspolitisches „Engagement“ geprägt. Gleichzeitig gibt es aber auch eine Beziehung der solidarischen Bewegungen und transkontinentalen Kämpfe.
Uns ist es wichtig, mit den Teilnehmer*innen im Dialog zu sein, ihr Vorwissen zu aktivieren und gemeinsam kritische Perspektiven zu formulieren. Dafür geben wir einen kurzen Input in Form eines vielstimmigen Storytellings, gefolgt von Gruppenarbeit mit der Meta-Plan-Methode, um als Ergebnis ein afrikapolitisches „Visionspaket“ mitzunehmen.
Simone ClaarFranziska Müller
Glocalpower
2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 4eurokon-491-russland_als_krisenmanager_der_postsowjetischen_un_ordnunghttps://www.ein-anderes-europa.de/events/491.htmlfalseRussland als Krisenmanager der postsowjetischen (Un)OrdnungOhne Russland keine FriedensordnungworkshopdeDer Workshop soll das Verständnis dafür fördern, wie Russland dazu gekommen ist, für die gegenwärtige Neuordnung der Weltzusammenhänge im Gegensatz zu dem Bild, das vom Westen aus in den letzten Jahren von Russland gezeichnet worden ist, die Rolle des globalen Krisenmanagers einzunehmen. Es soll dabei auch herausgearbeitet werden, dass es zu einer engen Zusammenarbeit von Europa (EU und ggfls.über die EU-Grenzen hinaus) und Russland keine Alternative gibt - ohne dabei in plakativen Antiamerikanismus verfallen zu wollen. Es soll durchaus die Polarität herausgearbeitet werden, die sich zwischen der Destabilisierungspolitik der USA, aktuell der Verschärfung dieser Politik durch den neuen US-Präsidenten Trump auf der einen und den Bemühungen um Stalisierung seitens des langjährigen russischen Präsidenten Putin auf der anderen Seite herausgebildet haben. Aber deutlich soll werden, dass Europa und darin konkret Deutschland, in der geografischen Lage und in der historischen Pflicht der Vermittlung stehen. Diese Notwendigkeit und Möglichkeit der Vermittlung deutlich zu machen und deren mögliche Formen zu erörtern, ist das Ziel dieses Workshops. Der WS soll das Verständnis dafür fördern, wie Russland dazu gekommen ist, für die gegenwärtige Neuordnung der Weltzusammenhänge im Gegensatz zu dem Bild, das vom Westen aus in den letzten Jahren von Russland gezeichnet worden ist, die Rolle des globalen Krisenmanagers einzunehmen. Es soll herausgearbeitet werden, dass es zu einer engen Zusammenarbeit von Europa (EU und ggfls.über die EU-Grenzen hinaus) und Russland keine Alternative gibt - ohne dabei in plakativen Antiamerikanismus verfallen zu wollen. Kai Ehlers
Im Labyrinth der nachsowjetischen Wandlungen
2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 4eurokon-563-we_still_have_to_protest_this_shhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/563.htmlfalseWe still have to protest this sh**?!workshopdeReproduktive Rechte, insbesondere das Recht auf Abtreibung und körperliche Selbstbestimmung stehen in Europa wieder zur Diskussion. Mit zwei Kurzvorträgen – „Reproduktive Rechte in Europa derzeit“ und einem Bericht aus aktivistischer Seite von Sarah Diehl (angefragt) legen wir eine gemeinsame Diskussionsgrundlage. Die Diskussion danach soll zwei Fragen stellen: a) welche Strategien werden von wem genutzt, um das Recht auf Abtreibung und körperliche Selbstbestimmung anzugreifen? b) Welche Möglichkeiten und Strategien haben/ brauchen wir, um auf europäischer Ebene für diese Rechte zu kämpfen?Carolin MauritzMichelle Rauschkolb2018-10-06T14:45:00+02:0014:4501:45Raum 4eurokon-525-all_for_health_one_year_to_say_no_to_the_commodification_of_healthhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/525.htmlfalseAll for Health. One year to say no to the commodification of health European year of struggle against the commodification of healthworkshopenAll over Europe, millions of people are experiencing a decrease in access to health care, a decrease in the quality of care, the closure and privatization of health services, the deterioration of working conditions for health workers, an increase in the price of medicines... while commercial operators active in the health sector are constantly increasing their profit margins. These policies have and will have catastrophic effects on people’s health!
During this event we would like to focus on how we can circumvert commercialization of health in Europe and highlight local, national and international struggles against for these privatization tendencies. The European Health Network will present the European campaign "All for Health. One year to say no to the commodification of health" in view of the European elections in May 2019, and is looking for new alliances with progressive coordinations, networks, organisations and collectifs in European Member States. 1) Europe is competent in health : The struggle against the marketization of health situates itself mostly on the national level, but also at the European level there are a series of things that influence health policies.
2) Examples of the marketization of health and its impact on the population
3) Why fight health commodification?
4) Presentation of the European Network against the privatization and commercialization of health and social protection
5) Presentation of the campaign to declare "Europe as a non-commercial zone"
6) Call to join the campaign
7) Discussion /system/events/logos/000/000/525/large/ste%CC%80leEN.png?1528541383Sarah Melsens
Website of the Health Network
Analysis of health commercialization
Brochure 7 April 2018Roadmap of the European year against the commodification of Health2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 5eurokon-516-jugend_und_zukunfthttps://www.ein-anderes-europa.de/events/516.htmlfalseJugend und ZukunftJugend-EuropakongressworkshopdeIm workshop soll u.a. skizziert werden: Welche Planungen und Kontakte sind erforderlich. Welche Partner benötigt man und wie findet man die (Schulen, Städtepartnerschaften, Gewerkschaften, lokale Bündnisse, Weltläden, Attac etc.).
Welche Kontakte gibt es, von Afghanistan über die Türkei bis Spanien/Katalonien.
Darüberhinaus wird die Jugendgruppe "WSD" vorgestellt: Wie und warum wurde sie gegründet, wie arbeitet sie, welche Probleme gibt es?
Nach 2015 findet im Oktober 2018 der 2. Böblinger Jugendeuropakongress statt, ausgehend von den Ergebnissen der Böblinger Europakongresse seit 2012. Im Workshop soll u.a. skizziert werden: Welche Planungen und Kontakte sind erforderlich. Welche Partner benötigt man und wie findet man die (Schulen, Städtepartnerschaften, Gewerkschaften, lokale Bündnisse, Weltläden, Attac etc.). Welche Kontakte gibt es, von Afghanistan über die Türkei bis Spanien/Katalonien. Darüber hinaus wird die Jugendgruppe "WSD" vorgestellt: Wie und warum wurde sie gegründet, wie arbeitet sie, welche Probleme gibt es?
Isaac Gonzales2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 5eurokon-489-das_verhaltnis_von_eu_und_chinahttps://www.ein-anderes-europa.de/events/489.htmlfalseDas Verhältnis von EU und China auf dem Hintergrund globaler Machtverschiebungen und die aktuelle Kontroverse um Chinas Großprojekt der „Neuen Seidenstrasse“workshopdeDie Außenpolitik der EU befindet sich gerade gegenwärtig in einem größeren Wandlungsprozeß. Das zeigt sich nach dem Brexit, wie unter Trumps „Make Amerika great again“ und in Folge konkreter, nach der US-Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran aber auch im Verhältnis zum ökonomischen Aufstieg Chinas. Das Transatlantische Bündnis stellt sich zusehens in Frage, insbesondere wenn die USA als verbliebene, militärische Supermacht ihren zunehmenden ökonomischen Abstieg u.a. gegenüber China - global lebensbedrohlich - scheinbar nicht wahrhaben möchte.
Doch die globalen Machtverschiebungen Chinas auch zu Europa sind nicht neuartig. So gab es historisch über viel längere Zeitphasen nicht die Zentralität Europas, sondern Asiens und insbesondere Chinas, wobei sich mindestens von 1400 bis 1800 die politische Macht, ökonomische Innovation und soziale Stabilität im Weltmaßstab auf Asien/China konzentrierte. Dies machen, jenseits der eurozentrischen Sichtweise, die weltsystemtheoretischen Erklärungsansätze von Andre Gunder Frank deutlich. Davon ausgehend wären dann womöglich auch Marx‘ Vorstellungen von einer „asiatischen Produktionsweise“ oder „asiatischem Despotismus“ eine Variante der „angemaßten europäischen Überlegenheit“.
Müssen wir unter dem erneutem Wandel von heutigen Macht¬verschie¬bung¬en nicht auch neu denken ? An dem ökonomischen Großprojekt Chinas mit der Bezeichnung „Neue Seidenstrasse“, dass über 1 Billion Dollar Investitionen umfasst, lassen sich konkret die Ausmaße außenwirtschaftlicher Veränderungen im Verhältnis Chinas gegenüber Europa aufzeigen. Welche Bereiche sind berührt, welche Strategien sind in diesem Projekt sichtbar und wie geht die EU damit um?
Kommt es bei den vorhandenen, gigantischen Waffenarsenalen zunehmend zur Konfrontation oder ist nicht gerade auf dem Hintergrund der Globalwirtschaft die Einsicht von Nöten, dass nun von einem „asiatischen 21. Jahrhundert“ auszugehen ist? Wie können unter einer solchen weltsystemtheoretischen „TINA-Voraussetzung“ dennoch emanzipatorische Möglichkeiten des gemeinsamen, friedlich-sozialen und ökologisch-nachhaltigen Lebens in der Welt erfaßt und auf den Weg gebracht werden ?
Zunächst wird das Verhältnis vor dem Hintergrund globaler Machtverschiebungen im historischen Kontext betrachtet, vom weltsystemtheoretischen Erklärungsansatz Andre Gunder Frank’s ausgehend - jenseits von Eurozentrismus.
Am ökonomischen Großprojekt „Neue Seidenstraße“ lassen sich konkret die Ausmaße außenwirtschaftlicher Veränderungen im Verhältnis China - Europa aufzeigen und wie die EU damit umgeht. Welche emanzipatorischen Möglichkeiten gemeinsamen, friedlich-sozialen und ökologisch-nachhaltigen Lebens könnten geschaffen werden, obwohl man vom „asiatischen 21. Jahrhundert“ ausgeht?
Günter Küsters2018-10-06T14:45:00+02:0014:4501:45Raum 5eurokon-508-energiepolitik_in_europa_zwischen_zentralismus_und_dezentraler_energiewende_in_burgerhandhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/508.htmlfalseEnergiepolitik in Europa, zwischen Zentralismus und dezentraler Energiewende in BürgerhandworkshopdeDie Debatte der Energiepolitik ist stark auf Deutschland konzentriert. Dabei können aber EU Beschlüsse positive Entwicklungen extrem bremsen (KWK) aber auch deutliche Hilfe bieten (ecodesign). Frage ist auch ob die EU Richtlinien in D. gut umgesetzt werden oder zuvor von der Bundesregierung zur Unwirksamkeit verunstaltet werden.
Insbesondere stellt sich die Frage zwischen Zentralismus und dezentraler Energiewende in Bürger*innen hand beim Stromnetzausbau. Während einige auch EU weit arbeitende NGOs diesen weitgehend kritiklos unterstützen, und mit Netzbetreibern kooperieren, setzt der BUND auf die Energiewende von unten, die deutlich weniger Netzausbau benötigt. Diesen Fragen wollen wir im Workshop nachgehen. Die Debatte der Energiepolitik ist stark auf Deutschland konzentriert. Dabei können EU-Beschlüsse positive Entwicklungen extrem bremsen aber auch deutliche Hilfe bieten. Frage ist auch ob die EU-Richtlinien in D gut umgesetzt werden oder von der Bundesregierung zur Unwirksamkeit verunstaltet werden.
Insbesondere stellt sich beim Stromnetzausbau die Frage nach dezentraler Energiewende in Bürger*innenhand oder Zentralismus. Während einige NGOs diesen kritiklos unterstützen und mit Netzbetreibern kooperieren, setzt der BUND auf die Energiewende von unten und somit deutlich weniger Netzausbau.Werner Neumann2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 6eurokon-528-give_us_the_money_-_investments_plan_-_new_decent_jobs_-_ecological_transformation_all_over_the_euhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/528.htmlfalseGive us the money ! - Investments plan - New decent jobs - Ecological transformation all over the EUConcrete steps to change the real-economy and the societyworkshopenIn the EU we are confronted with two challenges: 1) globalisation and a German-dominated ordo-liberal policy based on monetarism and austerity and 2) a climate crisis in full swing. We’ll discuss concrete measures to get money for necessary investments and how these investments can achieve the best results for us in Europe and for the nature.The the EU is dominated by the German industrial and export-oriented imperialistic centre. This hegemonic centre destroys the economies in the rest of Europe, the rest of the EU and especially in the Eurozone. A clever person once said: the Germans have evolved from a “Volk ohne Raum” to a “Volk ohne Exportüberschuss”. All governments the Germans elected in the last 20 years have pursued this beggar-thy-neighbor strategy. The result is not only high unemployment in the European periphery, but the enduring destruction of the economic basis of the peripheral nations. Like in the 1930s the mainstream left does not offer heterodox economic options for these horrendous problems, instead it follows the “Brüning’sche Sparpolitik”. And like in the 1930s the radical right offers supposedly some answers to this. The elections in Italy in the 1st half 2018 are an example for this. At the same time, we have crossed already three of the nine so called planetary boundaries (Phosphorous, Nitrogen and Genetic Diversity). Our current economic model has lost its legitimacy.
We will discuss how we can get the financial resources, despite Lisbon treaty & fiscal compact, to invest in a massive restructuring of our economies in favour of the many and our nature./system/events/logos/000/000/528/large/transform_logo_2016.jpg?1527850567Roland KulkeJean-Claude SimonMatteo GaddiNadia Garbellini2018-10-06T14:45:00+02:0014:4501:45Raum 6eurokon-505-europa_mali_und_der_sahelhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/505.htmlfalseEuropa, Mali und der SahelFolgen der Formierung EUropäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitikworkshopde1999 hatte die Europäische Union entschieden, eigene militärische Kapazitäten aufzubauen und der Anspruch, als Global Player auf Augenhöhe mit den USA und anderen Machtblöcken zu agieren, wird immer offensiver vorgebracht. Dabei EU v.a. in Nord- und Westafrika zunehmend als eigenständiger Akteur in Erscheinung und betrachtet die Region offenbar als natürliches Einflussgebiet, das gegen Konkurrenten zu verteidigen sei. Der Aufbau europäischer Militärstrukturen, Strategien und Instrumente war von ihrer parallelen Anwendung in Nord- und Westafrika begleitet und wurde auch durch diese geprägt. Der Krieg in Mali bildet nun den Anlass, in der Region ein Netzwerk von Militärbasen und diplomatischen Missionen aufzubauen, das für die EU weltweit einzigartig ist. Zugleich eskaliert die Lage in der Region durch diese Aufrüstung und Militarisierung dramatisch – was aber von der deutschen Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird.In keiner anderen Region ist die EU als internationaler und auch militärischer Akteur so präsent wie in Mali und den angrenzenden Staaten. Damit wirkt der Sahel als Katalysator beim Aufbau einer gemeinsamen Außen- Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ganz konkret auch der deutsch-französischen Führungrolle hierin. Zugleich mit der internationalen Truppenpräsenz nehmen vor Ort jedoch die innergesellschaftlichen Spannungen zu und entladen sich in Gewalt.Christoph Marischka2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 7eurokon-499-ein_neuanfang_fur_europahttps://www.ein-anderes-europa.de/events/499.htmlfalseEin Neuanfang für EuropaEin Bürgerkonvent für eine demokratische solidarische EU-Verfassung workshopdeDie EU muss neu gegründet werden - dazu brauchen wir einen
direkt gewählten Bürgerkonvent aller europäischen Völker. Wie kann
dieser zustande kommen? Wie sollte er zusammengesetzt sein? Wie sollte er
arbeiten? Wie schaffen wir es, dass es dazu kommt?
Als Bürgerkonvent verstehen wir eine gewählte verfassungsgebende Versammlung, die mit maximaler Bürgerbeteiligung arbeitet, damit die Interessen der Menschen im Zentrum stehen und nicht die der nationalen Regierungen. Wie kommen wir dahin, dass eine solidarische, demokratische EU entsteht? Welche Rolle kann sie in der Welt spielen? Wie kann eine internationale Kampagne aufgebaut werden, die einen solchen Bürgerkonvent zum Ziel hat? Nach der EU-Wahl 2019 wird DiEM25 zu einem Pan-Europäischen Referendum über die Einberufung eines Verfassungskonvents aufrufen./system/events/logos/000/000/499/large/Logo_MD.jpg?1527514523Karl-Martin HentschelThomas KellermannStefan Padberg
Für einen europäischen Bürgerkonvent
European Spring
Aufbruch für ein neues Europa2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 7eurokon-534-die_eu_als_bandigerin_von_tnchttps://www.ein-anderes-europa.de/events/534.htmlfalseDie EU als Bändigerin von TNC?Ein alter Streit unter neuen BedingungenworkshopdeDie Frage wird kontrovers diskutiert und häufig mit der Frage nach dem gewünschten oder nicht gewünschten Fortbestand der EU verbunden. Um sie sachlich zu diskutieren und um zu strategiefähigen politischen Schlussfolgerungen zu gelangen, ist es hilfreich, sich erneut mit Marx' Analysen zum Aktienkapital und zur Aktiengesellschaft zu befassen. Davon ausgehend wäre der Zusammenhang zwischen der Akkumulation der mächtigsten Kapitale und der Entwicklung der EU zu reflektieren. Dabei interessiert auch und insbesondere, was aus den Vorschlägen zur Regulierung der TNC geworden ist und was das bedeutet.Die Frage wird kontrovers diskutiert und häufig mit der Frage nach dem gewünschten oder nicht gewünschten Fortbestand der EU verbunden. Um sie sachlich zu diskutieren und zu strategiefähigen politischen Schlussfolgerungen zu gelangen, ist es hilfreich, sich erneut mit Marx' Analysen zum Aktienkapital und zur Aktiengesellschaft zu befassen. Davon ausgehend wäre der Zusammenhang zwischen der Akkumulation der mächtigsten Kapitale und der Entwicklung der EU zu reflektieren. Dabei interessiert auch und insbesondere, was aus den Vorschlägen zur Regulierung der TNC geworden ist und was das bedeutet.Judith DellheimFrieder Otto Wolf2018-10-06T14:45:00+02:0014:4501:45Raum 7eurokon-548-the_significance_of_brexit_for_gb_ireland_northern_ireland_and_its_effects_on_the_euhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/548.htmlfalseThe significance of Brexit for GB, Ireland, Northern Ireland and its effects on the EUworkshopdeDie Entwicklung der Ereignisse bestätigt, dass niemand die politische Zukunft Irlands kennt, weder im „britischen“ Norden noch im republikanischen Süden. Der „geplante" Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der EU stellt die Legitimität der Union zwischen Großbritannien und Nordirland bereits jetzt stärker in Frage als der dreißigjährige politische und kriegsähnliche Konflikt in Nordirland. Der Brexit als Abstimmungsergebnis wird weitreichende Verfassungsänderungen in Nordirland zur Folge haben, ohne dass die dortige Bevölkerung, von der 56 % für einen Verbleib in der EU sind, diesen zugestimmt hätte. Im Workshop wollen wir uns mit dieser Dynamik im Kontext einer geschwächten britischen Union und einer ungewissen Zukunft für die Europäische Union befassen.Unfolding events confirms that no one knows the political future of Ireland, north or south. What is clear is that the ‘planned’ exit of the UK from the EU has already done more damage to the legitimacy of the union between Great Britain and Northern Ireland than thirty years of conflict. Voters and indeed the political establishment in Britain have unknowingly imposed far-reaching constitutional changes on Northern Ireland without the consent of its people, 56% of whom voted to remain. This workshop will address these dynamics in the context of a weakened British union with Northern Ireland and an uncertain future for the European Union.Stephen Nolan2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 8eurokon-522-rustungsforschung_und_alternativenhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/522.htmlfalseRüstungsforschung und Alternativen deWir wollen in diesem Workshop über EU und deutsche Rüstungsforschung an Universitäten berichten und Alternativen, v.a. Zivilklauseln, diskutieren.In Zeiten unzulänglicher Hochschulreformen, Mittelkürzungen und Drittmittelabhängigkeit, Verwertungslogik und zunehmender Militarisierung und Versicherheitlichung werden Hochschulen und Wissenschaft vermehrt für Rüstungsforschung, dual-use Forschung und Sicherheitsforschung vereinnahmt. Die Verantwortung der Wissenschaft gerät in den Hintergrund, denn: ohne Wissenschaft und Technik sind die Kriege unserer Zeit und die Entwicklung neuer Waffensysteme und Rüstungstechnologien unmöglich. Wir wollen in diesem Workshop über EU und deutsche Rüstungsforschung an Universitäten berichten und Alternativen, u.a. Zivilklauseln, diskutieren./system/events/logos/000/000/522/large/NatWissLogo_FINAL.jpg?1527765443Lucas Wirl
Informationen zu Rüstungsforschung und Zivilklausel
2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 8eurokon-542-was_tun_wenn_die_eu_nicht_zu_retten_und_ein_austritt_keine_losung_isthttps://www.ein-anderes-europa.de/events/542.htmlfalseWas tun wenn die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist?Für neue Strategien abseits der Reform-Austritts-DebatteworkshopdeDie Europäische Union steckt in der tiefsten Krise seit ihrem Bestehen. Mit dem Brexit wird die EU-Integration erstmals rückabgewickelt. Die Ungleichheit in Europa nimmt zu, zwischen Arm und Reich ebenso wie zwischen Regionen und Ländern. Das Wohlstandsversprechen der EU gilt für immer weniger Menschen. Statt Integration bringt die EU heute vor allem Spaltung.
Insbesondere seit der Unterwerfung Griechenlands im Sommer 2015 gibt es in Europas sozialen Bewegungen große Debatten über den Umgang mit der EU. Welche Spielräume für emanzipatorische Politik gibt es noch innerhalb von Euro und EU? Und hat die EU überhaupt das Potenzial, jenes „soziale und demokratische Europa“ zu werden, das uns seit Jahrzehnten als politisches Idealbild präsentiert wird? Um Antworten darauf zu finden, ist es nötig, viele unserer liebgewonnenen EU-Bilder zu entzaubern
Im neuen Buch von Attac Österreich argumentieren wir: Nein, die EU ist nicht zu retten – zumindest nicht in unserem Sinne. Und nein, auch ein Austritt ist keine Lösung aus der aktuellen politischen Misere. Doch was dann?
Im Workshop stellen wir zentrale Thesen zur Lage der EU und der Reform- Austrittsdebatte vor. Gemeinsam diskutieren wir gängige EU-Bilder und notwendige Perspektivenwechsel. Wir stellen erste Ansätze vor, um das Reform-Austrittsdilemma zu überwinden und wieder handlungsfähig zu werden. Rechte Regierung in Italien, die ungelöste Krise in Griechenland, Militär gegen Flüchtende, der Brexit am Horizont. Ist die EU noch zu retten? Wir denken: Nein. Doch wenn die EU nicht zu retten und auch eine Rückkehr zum Nationalstaat keine Lösung ist – was dann? Um Antworten darauf zu finden ist es nötig, viele unserer liebgewonnenen EU-Bilder zu entzaubern. Im Workshop diskutieren wir auf Basis des Attac Österreich-Buches „Entzauberte Union“ das Reform-Austrittsdilemma und stellen Strategien vor, wie wir als Bewegungen wieder handlungsfähig werden. /system/events/logos/000/000/542/large/attac-buchEU_klein_f%C3%BCr_Mails.jpg?1528380431Julianna FehlingerLisa Mittendrein2018-10-06T14:45:00+02:0014:4501:45Raum 8eurokon-493-global_care_chain_-_europaische_sorgesysteme_unter_druckhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/493.htmlfalseGlobal Care Chain - Europäische Sorgesysteme unter DruckworkshopdeIm Workshop soll es um das internationale Phänomen der Global Care Chain (Globale Sorgekette) gehen, wie es von feministischen Soziolog*innen und Care-/Sorgearbeitenden vielfach besprochen wird. Aus der Verknüpfung von Regimen un-/ bezahlter Sorgearbeit und Migration entstehen neue prekäre Arbeitsverhältnisse in europäischen Pflegekontexten. Um die Wirtschaft als Ganzes zu betrachten, muss es einen Perspektivwechsel entlang der Verschiebung migrierender Arbeitskraft und der bestehenden Geschlechterverhältnisse geben.
Denn nicht zuletzt müssen wir uns die Frage stellen:
Was setzen linke, emanzipatorische Bewegungen der Abwertung von Sorge/Care und der Unsichtbarmachung der Arbeit unterschiedlich positionierter, migrantischer Frauen* entgegen, um der strukturellen Ausbeutung im Sorgebereich mit einer wirklich solidarische Alternative zu begegnen?Im Workshop soll es um das internationale Phänomen der Global Care Chain (Globale Sorgekette) gehen, wie es von feministischen Soziolog*innen und Care-/Sorgearbeitenden vielfach besprochen wird. Aus der Verknüpfung von Regimen un-/ bezahlter Sorgearbeit und Migration entstehen neue prekäre Arbeitsverhältnisse in europäischen Care-Kontexten (z.B. in der Pflege, Hausarbeit, ua.). Um die Wirtschaft als Ganzes zu betrachten, muss es einen Perspektivwechsel entlang der Verschiebung migrierender Arbeitskraft und der bestehenden Geschlechterverhältnisse geben.Mike KorsonewskiCharlotte Hitzfelder2018-10-06T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 9eurokon-518-lohnpolitik_in_einer_wahrungsunionhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/518.htmlfalseLohnpolitik in einer WährungsuniondeDie divergierende Lohnentwicklung ist die Kernursache der europäischen Misere. Wir wollen die Zusammenhänge zwischen Löhnen, Produktivität, Inflation, Wechselkurs und Außenhandel erklären und aufzeigen, wie eine vernünftige Lohnpolitik aussehen müsste, um ein Auseinanderdriften wie bisher zu verhindern. Die divergierende Lohnentwicklung in Europa ist die Kernursache dafür, dass Deutschland seine Arbeitslosigkeit ins europäische Ausland exportieren konnte. Das Ergebnis ist ein riesiger Niedriglohnsektor in Deutschland, der die Ungleichheit um ein bisher ungekanntes Ausmaß erhöht hat und der AfD den Nährboden bereitet. Die steigende Arbeitslosigkeit in den Nachbarländern hat dort einen ähnlichen Nährboden geschaffen und das europäische Projekt droht an der Rücksichtslosigkeit Deutschlands zu scheitern. Wir wollen die Zusammenhänge zwischen Löhnen, Produktivität, Inflation, Wechselkurs und Außenhandel erklären und aufzeigen, wie eine vernünftige Lohnpolitik aussehen müsste, um ein Auseinanderdriften wie bisher zu verhindern. Dies würde auch langfristig sehr positive Effekte hervorrufen, da mit steigendem Lohndruck auch die Investitionen in zukunftsorientierte Technologien steigen sollten./system/events/logos/000/000/518/large/WIESO.jpg?1527744548Michael Paetz
WI(E)SO - Wie sozial kann Wirtschaft sein?
2018-10-06T11:30:00+02:0011:3001:45Raum 9eurokon-523-friedensprojekt_europa_wie_kann_es_aussehenhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/523.htmlfalseFriedensprojekt Europa – wie kann es aussehenEs sollen zivile Alternativen, anknüpfend an die immer wieder formulierten Grundaussage für die EU und ihre Vorgängerorganisationen, dass es sich bei Europa um ein Friedensprojekt handelt, diskutiert werden.Im WS sollen zivile Alternativen zur aktuellen Militarisierung und Grundgedanken einer europäischen Sicherheitsordnung dargestellt werden. Welche Rolle spielen dabei die Entspannungspolitik und die zivilen Alternativen der Konfliktbearbeitung? Die Überlegungen sollen vorgestellt, auf ihre Politiktauglichkeit geprüft und Wege zu ihrer Realisierung diskutiert werden. /system/events/logos/000/000/523/large/Banner_Kooperation_f%C3%BCr_den_Frieden.gif?1527765784Dr. Christine SchweitzerReiner Braun2018-10-06T14:45:00+02:0014:4501:45Raum 9eurokon-498-mit_dem_neuen_emissionsbegrenzungssystem_zu_degrowthhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/498.htmlfalseMit dem neuen Emissionsbegrenzungssystem zu degrowth Klimaschutz und degrowth mit Hilfe einer grundlegenden Veränderung des EU-Emissionshandelssystems (EU-EHS) und neuem DenkenworkshopdeUm den Klimawandel auf unter 2 °C zu beschränken, muss der Ausstoß von Treibhausgasen (THG) bis 2045 um 85 % reduziert werden. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen alle erdenklichen Reduzierungen genutzt werden. Das geht nur mit Hilfe der Kreativität aller Menschen.
Im Workshop wird ein Emissionsbegrenzungssystem vorgestellt, das das bisherige EU-EHS ablösen soll.
Mit diesem System wird in jedem EU-Land der jährliche Ausstoß von THG begrenzt und jedes Jahr so reduziert, dass bis zum Jahr 2045 nur noch 2 t äq.CO2/Person ausgestoßen werden. Alle Unternehmen in deren Produktion THG entstehen und Unternehmen die Treibstoffe erzeugen oder importieren, müssen das erforderliche Kontingent ersteigern.
Die Einnahmen aus der Versteigerung werden an alle Einwohner in gleicher Höhe ausbezahlt. Dadurch erhalten alle einen Bonus, die wenig TGH verursachen.
Durch die Angabe der anteiligen Kontingentkosten, wird bei allen Produkten und Dienstleistungen der jeweilige THG-Rucksack sichtbar. So können alle Produzenten und Konsumenten den für sie günstigsten Beitrag für den Klimaschutz auswählen, auch durch Suffizienz!
Suffizienz führt zu degrowth, was ein postkapitalistisches System erfordert. Dieses System und der Weg dahin werden konkret aufgezeigt. Der Ausstoß von Treibhausgasen (THG) muss um 85 % reduziert werden. Das ist nur erreichbar, wenn alle erdenklichen Reduzierungen genutzt werden. Dazu muss bei allen Produkten der THG-Rucksack ausgewiesen werden.
Es wird ein umfassender Vorschlag vorgestellt und diskutiert, das das EU-EHS ersetzt, und mit dem das Klimaschutzziel, mit der Kreativität der Unternehmen und aller BürgerInnen, unter sozial gerechten Bedingungen erreicht werden kann, auch mit Suffizienz.
Suffizienz führt zu degrowth, das erfordert eine Wirtschaft ohne Wachstumszwang. Dieses System und der Weg dahin werden aufgezeigt. Franz Grollfile2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 1eurokon-550-europaische_netzwerkehttps://www.ein-anderes-europa.de/events/550.htmlfalseEuropäische NetzwerkeÜbersicht und BilanzdeMehrere europäische Netzwerke setzen sich für ein anderes Europa ein.
Welche Schwerpunkte und Aktionsstrategien haben sie, welche sind ihre Erfolge und Schwierigkeiten? Wo sind Schnittstellen für gemeinsame Forderungen und Kampagnen?
Wie kann man sich gegenseitig ergänzen und eine wirkungsvollere Vernetzung erreichen?
Mit Mitgliedern von AlterSummit, Blockupy, Solid, vom Europäischen Attac-Netzwerk; weitere sind willkommen!
Marie-Dominique VernhesSebastian Franco
altersummit
2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 12eurokon-538-klimagerechtigkeit_grenzenlos_fur_eine_europaische_klimabewegung_von_untenhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/538.htmlfalseKlimagerechtigkeit grenzenlos – für eine europäische Klimabewegung von untenMit zivilen Ungehorsam gegen europäische Tagebaue, Flughäfen, GasfelderworkshopenFür die europäische Klimabewegung ist grenzüberschreitende Zusammenarbeit eine Selbstverständlichkeit. Wenn „Ende Gelände“ dazu aufruft, Braunkohlebagger im Rheinland oder in der Lausitz zu blockieren, reisen Gruppen aus Belgien, Schweden, Italien an. Umgekehrt mobilisiert Ende Gelände dieses Jahr mit der Kampagne „Ende Gelände goes Europe“ zu Aktionen zivilen Ungehorsams ins Gasfeld von Groningen (NL) und in den Braunkohletagebau in Tschechien.
In sieben Ländern finden in diesem Sommer stark vernetzte Klimacamps statt. Gemeinsam ist den Gruppen die Überzeugung, dass Klimaschutz nicht nur eine Frage der CO2-Reduktion ist, sondern dass wir aus einem Wirtschaftssystem aussteigen müssen, dass auf der Ausbeutung von Mensch und Natur beruht.
Zunächst geht es in dem Workshop um den Begriff Klimagerechtigkeit im Gegensatz zu technologiefixierten Begriffen wie „Dekarbonisierung“ oder „Klimaneutralität.“ Danach hören wir von Beispielen vom aktiven Widerstand gegen europäische Emissionshotspots. Gemeinsam mit Vertreter*innen aus dem European Climate Justice Action Network überlegen wir, welche gemeinsame positive Geschichte all diese Gruppen erzählen können.In diesem Workshop geht es um aktuelle Perspektiven der europäischen Klimabewegung. In sieben Ländern gibt es in diesem Sommer Klimacamps rund um Flughäfen oder Kohlegruben. Ende Gelände mobilisiert in diesem Jahr mit der Kampagne „Ende Gelände goes Europe“ zu Aktionen zivilen Ungehorsams ins Gasfeld von Groningen (NL) und in den Braunkohletagebau in Tschechien. Gemeinsam ist den Gruppen die Überzeugung, dass Klimaschutz nicht nur eine Frage der CO2-Reduktion ist, sondern dass wir aus einem Wirtschaftssystem aussteigen müssen, dass auf der Ausbeutung von Mensch und Natur beruht.
Update zum WS
Klimagerechtigkeit grenzenlos – für eine europäische Klimabewegung von
unten:
Die vorgesehenen Referent_innen der europäischen Klimabewegung sind bei den gleichzeitig stattfindenden Demonstrationen und Aktionen im Hambacher Forst aktiv und deren Berichte und Einschätzungen müssen daher ausfallen. Stattdessen kann anderes mehr Raum einnehmen wie Vorschläge für die Verstetigung der aktuellen Proteste im Wald, Klimagerechtigkeit und unser Wirtschaftssystem, sowie die Klimakatastrophe als Weckruf für globale Solidarität und ein anderes Europa.Bernd Liefke2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 13eurokon-507-un_binding_treatyhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/507.htmlfalseUN Binding TreatyKampagne: EU muss das UN-Abkommen für Unternehmensverantwortung unterstützen!workshopdeSchwere Verletzungen der Menschenrechte sind zu einem strukturellen Bestandteil der globalisierten Wirtschaft geworden. Handels- und Investitionsschutzabkommen wie CETA, EPAs & Co öffnen Unternehmen den Zugang zu Märkten und Rohstoffen und machen ihre Profitinteressen zu einklagbaren Rechten. Menschen, die von denselben Unternehmen in ihren grundlegenden Rechten verletzt wurden, bleiben hingegen schutzlos. Skandale wie der tödliche Einsturz der Kleiderfabrik in Bangladesh 2013 oder der Raub und die massive Abholzung von Regenwald in Indonesien zugunsten von Palmöl-Plantagen machen dies in drastischer Brutalität deutlich.
Innerhalb der Vereinten Nationen wird derzeit ein Abkommen verhandelt, das Menschenrechte gegenüber großen Konzernen durchsetzbar machen soll („Binding Treaty“). Weltweit verbünden sich Hunderte von Verbänden und Bewegungen, um sich für ein starkes Abkommen einzusetzen. Auch Attac ist mit einer eigenen Kampagne am Start.
Wie verhalten sich Europa und Deutschland in dieser Frage? Mit welchen Hindernissen und Chancen können wir rechnen? Was hat unsere Kampagne für ein UN Binding Treaty vor? Wir laden herzlich ein zum Mitdenken und Aktiv werden!
Schwere Verletzungen der Menschenrechte sind zu einem strukturellen Bestandteil der globalisierten Wirtschaft geworden. Handels- und Investitionsschutzabkommen wie CETA, EPAs & Co öffnen Unternehmen den Zugang zu Märkten und Rohstoffen und machen ihre Profitinteressen zu einklagbaren Rechten. Innerhalb der UN wird derzeit ein Abkommen verhandelt, das Menschenrechte gegenüber großen Konzernen durchsetzbar machen soll. Doch EU und Deutschland mauern, auch bezüglich eigener Gesetzesinitiativen. Mit welchen Chancen können wir rechnen? Attac stellt seine neue Kampagne vor: Menschenrechte vor Profite!/system/events/logos/000/000/507/large/Fabrik_Menschenrechte.jpg?1527603123Kay SchulzeBrigitte Hamm
Attac-Infos zum Binding Treaty
2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 14eurokon-568-defending_academic_freedom_and_finding_ways_of_organization_and_solidarityhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/568.htmlfalseDefending academic freedom and finding ways of organization and solidarityworkshopenDefending freedom of speech, analyzing societal power relations, and criticizing state politics against human rights violence is part of academic responsibility. However, oppression and constrains on academic freedom are seemingly increasing . We will discuss ways of organizing solidarity and counter-movements. Focusing on Turkey, where thousands of academics fight against their political persecution, on the UK, where in 2018 higher education staff went on the longest-ever strike in UK university history, and Germany, where the precarity of academic staff leads to worker struggles and questioning the conformity of academic output.Latife AkyüzSimone ClaarRob Copeland Nina Ulbrich
Veranstaltung auf der Homepage der GEW
2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 15eurokon-512-macht_der_ezb_-_zwischen_demokratieabbau_austeritatspolitik_und_fossilistischem_kapitalismushttps://www.ein-anderes-europa.de/events/512.htmlfalseMacht der EZB - Zwischen Demokratieabbau, Austeritätspolitik und fossilistischem KapitalismusworkshopdeSeit dem Beginn der Eurozonenkrise hat die Rolle der Europäischen Zentralbank als machtvoller politischer Akteur in der Eurozone laufend verändert und erweitert. Wenig öffentlich diskutiert, sind die Auswirkungen des Anleiheaufkaufprogramms (Quantitative Easing) auf die fortgesetzte Dominanz des fossilistischen Sektors. Aber auch die besondere Rolle der EZB zur Durchsetzung von "Spar"politik ist selten gründlich analysiert worden? Was sind die Alternativen zum realexistierenden austeritätsorientiertem Eurosystem?Alexis J. PassadakisStephan Lindner2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 16eurokon-503-die_eu_und_der_wachstumsfetischhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/503.htmlfalseDie EU und der WachstumsfetischworkshopdeMit der 2000 beschlossenen Lissabon-Strategie wollten die Staats- und Regierungschefs der EU diese innerhalb von zehn Jahren, also bis 2010, zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt machen. Mit dem 2010 beschlossenen Nachfolgeprojekt „Europa 2020“ haben sie sich zum Ziel gesetzt „intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ in den EU-Staaten zu schaffen.
Das Ergebnis dieser einseitigen Orientierung auf Wirtschaftswachstum ist verheerend: Die soziale Ungleichheit innerhalb der EU hat zugenommen. Die Naturzerstörung ist weiter fortgeschritten. Profitiert haben lediglich Teile der exportorientierten Wirtschaft, insbesondere in Deutschland.
Der Workshop wird sich mit den Triebkräften und Folgen der wachstumsfixierten Wirtschaftspolitik der EU beschäftigen und Alternativen zu ihnen diskutieren.Durch „intelligentes und nachhaltiges Wachstum“ sollen die EU-Staaten bis 2020 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt gemacht werden. Real nehmen jedoch soziale Ungleichheit und Naturzerstörung innerhalb der EU deutlich zu.
Der Workshop wird die wachstumsorientierten Produktions- und Konsummuster darstellen, die als „Imperiale Lebensweise“ verstanden werden und die auf der grenzenlosen Aneignung von Natur und Arbeitskraft im globalen Maßstab beruhen, gefolgt von alternativen Konzepten und Handlungsmöglichkeiten, mit denen ein „gutes Leben für alle“ erreicht werden kann.Hermann MahlerNilda Inkermann2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 10eurokon-540-perspectives_for_emancipatory_politics_in_europe_with_a_labour_government_under_jeremy_corbynhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/540.htmlfalsePerspectives for emancipatory politics in Europe with a Labour government under Jeremy CorbynZu den Vorstellung von Jeremy CorbynlectureenIn der gesellschaftlichen Linken gibt es durchaus kontroverse Diskussionen zu der Frage, wo die Chancen für emanzipatorische Politik besser sind: innerhalb oder außerhalb der EU? Besonders aktuell ist diese Frage in Bezug auf Großbritannien, das sich nach Jahren der EU-Mitgliedschaft für den Brexit entschieden hat. Dabei geht es aus emanzipatorischer Sicht natürlich nicht um die Frage, was Theresa May / die Tories aus dem Brexit machen, sondern ob Corbyn seine politischen Vorstellungen nach einer Regierungsübernahme durch Labour wird umzusetzen können. Denn Corbyn hat nicht nur starke Gegner in der eigenen Partei (Blairisten). Auch das Kapital, insbesondere die mächtige Finanz"industrie" der City, wird alles tun um die fortschrittlichen Elemente seiner Politik zu verhindern.The opportunities for emancipatory politics within and outside the EU is a controversial subject among the societal left. With regard to Brexit, despite considerable resistence also from within his own ranks, will Corbyn be able to implement his political vision in the event of election victory? From the point of view of our discussions regarding an emancipatory Europe Corbyns ideas are of particular relevance. Would his vision have greater opportunity within the EU? What are the experiences of other countries within and outside of the EU? Exploring the issues of peace, international trade and cooperation we will seek to elaborate on these questions.Stephen Nolan2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 2eurokon-524-digitale_demokratiehttps://www.ein-anderes-europa.de/events/524.htmlfalseDigitale Demokratie Digitale Demokratie für ein Europa der Menschen.workshopdeDer Workshop besteht aus drei Teilen.
Referat: 25 - 30 min Video und Powerpoint
In diesem ersten Teil werden wir Euch das Initiativ-Prinzip vorstellen. Plenum
Von der Idee, über die Ausarbeitung einer Initiative für Parteiprogramm oder Gesetzesvorlage, deren Veröffentlichung und Diskussion bis zu ihrer Abstimmung über das Internet. Am Beispiel von Demokratie in Bewegung betrachten wir, wie es die Art Politik zu machen verändert. So wurde zum Beispiel das Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 von Demokratie in Bewegung durch Menschen die in Deutschland leben geschrieben und nicht durch Parteimitglieder. Außerdem zeigen wir auf, wie ein Initiativ-Prinzip für Europa digital und analog funktionieren kann, wie es die Akzeptanz Europäischer Gesetze und Verordnungen steigern kann - durch sachliche Politik ohne Personenkult im Interesse der Menschen.
Gruppenarbeit: ca. 50 min
Im zweiten Teil wollen wir kurz mit Euch gemeinsam das Initiativ - Prinzip in vereinfachter Form, an einem Thema aus der Gruppe, einmal durchspielen.
Diskussion: 25-30 min
Zuletzt würden wir gerne mit Euch gemeinsam das Initiativ-Prinzip und seine (möglichen) Auswirkungen auf Politik und Demokratie in Europa erörtern, um es noch besser machen zu können.
www.bewegung.jetzt https://abstimmen.bewegung.jetzt/
Wir brauchen ein Upgrade der Demokratie! Dessen Ziele Beteiligung der Menschen,sachliche, am Gemeinwohl orientierte Politik, sein sollen. Wir stellen das Inititiativ-Prinzip vor, es ermöglicht durch ein Zusammenspiel von digitalen und analogen Formaten eine neue Mitbestimmung in der Demokratie. Durch diee anschließende Ausarbeitung einer Initiative für Parteiprogramm oder Gesetzesvorlage von der Idee, über die Diskussion, bis zu ihrer Abstimmung über das Internet, zeigen wir auf, wie ein Initiativ-Prinzip für Europa digital und
analog funktionieren kann.Regine Deutsch
Abstimmungsplattform:Plenum
DEMOKRATIE IN BEWEGUNG
Initiativ-Prinzip2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 3eurokon-529-die_rolle_der_eu_im_ukrainekonflikthttps://www.ein-anderes-europa.de/events/529.htmlfalseDie Rolle der EU im UkrainekonfliktworkshopdeIm Rahmen der „Östlichen Partnerschaft“ der EU sollten Assoziierungsabkommen geschlossen werden, die auf Freihandel, sowie auf polit. und militärischen Assoziierungen beruhen. In der Ukraine führte der Protest gegen die Verschiebung der Unterzeichnung zum Sturz der Regierung Janukowitsch, zum Bürgerkrieg und zur russischen Intervention.
Im Workshop sollen die Auswirkungen der Abkommen in wirtsch., sozialer und geopolit. Hinsicht evaluiert werden. Wie müsste die östliche Nachbarschaftspol. der EU aussehen, die auf wirtsch. und soz. Entwickl. setzt und zugleich den Ausgleich mit Russland sucht?
Andrej Hunko, MdB2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 4eurokon-527-gesundheitspolitik_im_spannungsfeld_von_nationaler_gesundheitspolitik_und_okonomischer_integration_in_den_europaischen_binnenmarkthttps://www.ein-anderes-europa.de/events/527.htmlfalseGesundheitspolitik im Spannungsfeld von nationaler Gesundheitspolitik und ökonomischer Integration in den europäischen BinnenmarktworkshopdeBeschreibung: Die Europäische Union ist vor allem ein großes Freihandelsprojekt. Freier Waren- und Dienstleistungsverkehr, ungehinderter, der diskriminierungsfreie Zugang zu regionalen Märkten für Unternehmen sind die bedeutendsten Ziele des europäischen Projektes. Sozial- und insbesondere Gesundheitspolitik verbleiben dabei zunächst in der Gestaltungshoheit des jeweiligen Landes. Die europäische Austeritätspolitik der letzten Jahre, aber vor allem die Politik der Marktöffnung der nationalen Gesundheitssysteme, des Eindringens profitorientierter Unternehmen in die Versorgung, aber auch in die Absicherung gegen das Risiko der Krankheit führen dazu, dass die Grundsätze der Nichtdiskriminierung ausländischer Unternehmen und das europäische Wettbewerbsrecht und das europäische Beihilferecht zunehmend auch für das Gesundheitswesen gelten. Damit werden die durch Austeritäts- und nationaler Marktöffnungspolitik bereits eingeschränkten Handlungsmöglichkeiten noch weiter reduziert. Auf der anderen Seite zeigen die vor allem die Regelungen zum europäischen Arbeitsschutz, etwa die europäische Arbeitszeitrichtlinie, dass durch die EU auch Regelungen zum Gesundheitsschutz oberhalb nationaler Standards durchgesetzt werden können. Die europäische Austeritätspolitik, die Politik der Marktöffnung der nationalen Gesundheitssysteme, dadurch die Zunahme profitorientierter Unternehmen in der Gesundheitsversorgung und die Absicherung des Krankheitsrisikos führen dazu, dass die marktliberalen Grundsätze der EU vor allem in Form des europäischen Wettbewerbsrechts und des europäischen Beihilferechts auch für das Gesundheitswesen relevant werden. Gesundheitspolitische Handlungsmöglichkeiten werden weiter reduziert. Zugleich zeigen die Regelungen zum europäischen Arbeitsschutz, etwa die europäische Arbeitszeitrichtlinie, dass über die EU auch Schutzregelungen oberhalb nationaler Standards erreichbar sind. Manfred FiedlerWerner RätzEuropakongress Gespo2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 5eurokon-490-parallelokonomiehttps://www.ein-anderes-europa.de/events/490.htmlfalseParallelökonomie Durchsetzungsinstrument für ein Europa von UntenworkshopdeWie auf das Dilemma reagieren, dass sowohl ein neoliberales Weiter-So der EU als auch ihr Auseinanderbrechen hochgefährlich bis katastrophal sein dürften?
Unter dem Stichwort "Parallelökonomie" der regionalen Grundversorgung wird dazu ein konkreter strategischer Ansatz vorgestellt. Nämlich für die Schaffung und Absicherung von ökonomischen Grundversorgungsstrukturen durch die politischen Institutionen - insbesondere der abgehängten Regionen in Europa. Also anstatt alle unsere begrenzten Kräfte in die gesamteuropäische Fundamental-Veränderung zu setzen, lieber regionale Bündnisse für eine solidarische Grundversorgung von Unten anzustreben. Es geht darum, die schon vorhandenen Aktivitäten von Selbstversorgungsinitiativen durch eine regionalpolitische Absicherung zu verbreitern.
Eine gesamteuropäische politische Alternativbewegung könnte sich im gemeinsamen Ziel finden, den zutiefst verunsicherten EU-Eliten die regionalen Freiräume und auch die notwendige materielle Unterstützung für diese Parallelökonomie abzutrotzen. Wie auf das Dilemma reagieren, dass sowohl ein neoliberales Weiter-So der EU als auch ihr Auseinanderbrechen hochgefährlich bis katastrophal sein dürften?
Die hier vorgeschlagene Antwort lautet: Auf der Ebene insbesondere der abgehängten Regionen solidarische ökonomische Grundversorgungsstrukturen PARALLEL zur herrschenden EU-Ökonomie schaffen. Das gemeinsame Ziel einer gesamteuropäischen Alternativbewegung ist es dann, den nach PIS und Brexit zutiefst verunsicherten EU-Eliten die Freiräume und die notwendige materielle Unterstützung für diese regionalen Parallelökonomien abzutrotzen.
Hendrik Auhagen2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 6eurokon-500-10_jahre_krise_in_der_eu_bilanz_und_perspektivenhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/500.htmlfalse10 Jahre Krise in der EU: Bilanz und Perspektiven workshopdeWie sind die aktuellen Bemühungen zur Stabilisierung und Vertiefung der Europäischen Währungsunion und zur Entwicklung einer „sozialen Säule“ der EU zu beurteilen? Welche Pfade in Richtung eines sozialen oder gar sozialistischen Europa könnte es geben?Nach zehn Jahren Krise in der EU ist es Zeit, eine Bilanz der Folgen der Krise, des autoritären Krisenmanagements und der dadurch ausgelösten sozialen Kämpfe zu ziehen. In dem Workshop sollen zunächst die Veränderungen diskutiert werden, die in den Verhältnissen zwischen Kapital und Lohnarbeit und in Bezug auf die ungleiche Entwicklung der EU-Staaten eingetreten sind. Daran anschließend sollen die weiteren Perspektiven der europäischen Integration, die Verschiebungen der politischen Kräfteverhältnisse und die Konsequenzen für emanzipatorische Politik in der EU diskutiert werden. /system/events/logos/000/000/500/large/prokla_poka_DRUCK_b.png?1527515799Jakob Graf2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 7eurokon-482-10_gute_grunde_fur_die_30-stundenwoche_in_europahttps://www.ein-anderes-europa.de/events/482.htmlfalse10 gute Gründe für die 30-Stundenwoche in EuropaBaustein für die sozialökologische Transformation EuropasworkshopdeIm WS sollen die Ansätze radikaler Arbeitszeitverkürzung und -umverteilung, die es in Europa bereits gibt, und ein europäisches Netzwerk zu ihrer Verknüpfung vorgestellt werden. Was Arbeitsumverteilung zur Lösung der drängendsten Probleme Europas: Klimawandel und Arbeitslosigkeit beitragen kann und wie ein gemeinsames Vorgehen anstelle von Standortkonkurrenz auch bei den Arbeitszeiten beim Bau eines solidarischen Europa helfen kann, soll mit den Teilnehmer*innen diskutiert werden.Margareta SteinrückeJutta Schneider2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 8eurokon-541-democratic_confederalism_a_concept_for_a_society_beyond_state_and_patriarchyhttps://www.ein-anderes-europa.de/events/541.htmlfalseDemocratic Confederalism. A concept for a society beyond state and patriarchy.Ein Modell für Europa?workshopenMit der offiziellen Deklaration des demokratischen Konföderalismus durch die kurdische Demokratiebewegung wird seit dem Jahr 2005 in den verschiedenen Teilen Kurdistans der Aufbau von demokratischen Selbstverwaltungsstrukturen vorangetrieben. Mit der Revolution in Rojava im Zuge des Arabischen Frühlings wird dieses Konzept erstmals praktisch auf solch einem Niveau angewendet. Das demokratische Gesellschaftsprojekt, das auf der Grundlage des organisierten Frauenbefreiungskampfes, Ökologie, demokratischem Sozialismus und demokratischem Konföderalismus basiert versteht sich aus der Makroperspektive als Teil des demokratischen Wiedererstand gegen die kapitalistische Moderne. Die Revolution steht für eine Alternative gegen Aggression, Kolonialismus, Nationalismus, Sexismus.
In europäischen Diskussionen um Alternativen zu Neoliberalismus und demokratischer Widerstand erachten wir es für wichtig, über den europäischen Tellerrand hinauszuschauen und Paradigmen mit emanzipatorischem Anspruch aufzugreifen.
In diesem Sinne möchten wir in unserem Workshop das Konzept des demokratischen Konföderalismus vorstellen und der Frage nachgehen welche Prinzipen für Kämpfe in Europa zu übertragen wären. Wir wollen gemeinsam auch über praktische Formen des Internationalismus diskutieren.Under the conditions of the AKP regime in Turkey and in the midst of the Syrian civil war, people from different ethnic groups are trying together to set up a social organization that will enable a good life for all. With a system of councils that begin in the neighbourhoods and continue until to production, the social processes are to be regulated according to useful criteria. Patriarchal structures and sexist violence are being tackled in particular. This fight is fought first and foremost by its own women's councils. Following the concept of democratic confederalism of Abdullah Öcalan the aim is to overcome the nation state and capitalism in favour of a grassroots democratic society.
Sinan Önal provides an introduction to the theoretical principles and practical implementation of this concept.Sinan Önal2018-10-07T09:15:00+02:0009:1501:45Raum 9eurokon-547-ernahrungssouveranitathttps://www.ein-anderes-europa.de/events/547.htmlfalseErnährungssouveränitätWiderstand und Alternativen zur europäischen Agrar- und HandelspolitikworkshopdeErnährungssouveränität setzt an den unmittelbaren Bedürfnissen der Menschen nach lokal angepasster, gesunder und ausreichender Nahrung für alle, sowie einer Landwirtschaft in den Händen jener Menschen, die Lebensmittel herstellen, an. La Via Campesina (deutsch: der bäuerliche Weg) entwickelte das Konzept der Ernährungssouveränität und erkannte bald, dass die Transformation der Agrar- und Ernährungssysteme nur durch Allianzen mit anderen Bewegungen erkämpft werden kann. So entstand die Nyéléni-Bewegung für Ernährungssouveränität.
In dem Workshop wird eine kurze Einführung in Ernährungssouveränität gegeben und gemeinsam verschiedenen Strategien diskutiert, die vorherrschende Agrar- und Handelspolitik der EU durch Widerstand und Alternativen von unten, zu zerschlagen.Die Bewegung für Ernährungssouveränität ist eine der größten sozialen Bewegungen weltweit. Widerstand gegen neoliberale Agrar- und Handelspolitik und Aufbau von Alternativen von unten nehmen eine zentrale Rolle ein. Ernährungssouveränität setzt an unmittelbaren Bedürfnissen der Menschen nach lokal angepasster, gesunder und ausreichender Nahrung für alle, sowie einer Landwirtschaft in den Händen der Lebensmittelhersteller*innen an. Im Workshop wird eine kurze Einführung in das Konzept gegeben und gemeinsam Strategien diskutiert, die vorherrschende EU-Agrar- und Handelspolitik zu zerschlagen.Julianna Fehlinger