Workshop: Das Herz der Demokratie schlägt vor Ort
Zusammenfassung
Kommunen sind entscheidend für den Erhalt der Demokratie und die sozial-ökologische Transformation. Im Workshop geht es darum, wie sie ausreichend und sozial gerecht finanziert werden können und wie wir Druck dafür machen können.
Beschreibung
Die Allianz für die Wiedereinführung der Vermögensteuer plant eine Kampagne zur Stärkung der Kommunen. Denn die Kommunen sind das Herz der Demokratie. Hier wird entschieden, wie wir leben, ob Kitas funktionieren, Schulen saniert werden, Busse fahren, Pflege gelingt. Hier ist Politik konkret – und das Vertrauen der Bürger:innen in Staat und Verwaltung am größten. Doch dieses Herz schlägt immer schwächer. Seit Jahren verlieren Deutschlands Kommunen ihre Handlungsspielräume. Rekordschulden, chronische Unterfinanzierung und Abhängigkeit von Bund und Ländern lähmen Städte und Gemeinden. Vielerorts reicht das Geld nicht einmal mehr für den Erhalt der Infrastruktur. Das ist gefährlich. Denn in den Kommunen entscheidet sich, ob die Demokratie trägt und die sozial-ökologische Transformation gelingt. Im Workshop geht es darum, wie Kommunen wieder handlungsfähig werden können: Mit klaren Aufgaben, verlässlicher Finanzierung und mehr eigener Steuerkraft – damit Demokratie dort gestärkt wird, wo sie beginnt.
