Programm Sommerakademie 2016

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Workshop: W51-Datenschutz und das Bedingungslose Grundeinkomen

4. August 2016 –
Raum 12
Language: de
Politik

Zusammenfassung

Alle Sozialleistungen (Hartz4, Wohngeld, andere öffentliche Zuschüsse) unterliegen einer sogenannten Bedürftigkeitsprüfung. Eine vollständige informationelle Entblößung wird erwartet - Datenschutz geht ins Leere.

Beschreibung

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist mehr als eine Utopie. Die Volksabstimmung in der Schweiz am 5 Juni 2016 hat gezeigt, dass die Zahl ihrer Beführworter größer als erwartet ist und wir einer politischen Umsetzung viel näher sind als erwartet.
Das Bedingungslose Grundeinkommen ist auch eine Maßnahme zum Datenschutz. Alle Sozialleistungen (Hartz4, Wohngeld, andere öffentliche Zuschüsse) unterliegen einer sogenannten Bedürftigkeitsprüfung. Im Rahmen dieser Prüfung müssen 100.000e von Menschen Angaben über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse
machen. Derzeit sind diese Prüfungen auf Misstrauen gebaut, d.h. eine vollständige informationelle Entblößung wird erwartet. Insofern ist das ein Lebensbereich, der sehr weit von Grundanforderungen des Datenschutzes entfernt liegt, bzw. sich weit davon entfernt hat.

Roland Schäfer
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