Workshop: "Social Europe"

concepts and strategies

Im November 2017 hat die EU eine „Europäische Säule sozialer Rechte“ (ESSR) verabschiedet. „Angemessene“ Löhne, Renten, Arbeitslosenhilfen usw. sollen bezahlt werden. Die Europäische Kommission definiert aber nicht „angemessen“, und sie gibt auch nicht an, inwieweit einzelne Mitgliedstaaten von diesem Niveau abweichen und welche Instrumente sie einsetzt, um dieses Niveau zu realisieren. Was kritisieren die Linksparteien und die Gewerkschaften an dieser Politik; welches Konzept haben sie für die soziale Dimension der EU?

Im November 2017 hat die EU eine „Europäische Säule sozialer Rechte“ für die EU-Bürger verabschiedet. In dieser ESSR sind zahlreiche soziale Rechte definiert, allerdings jeweils in sehr vager Form. So sollen „angemessene“ Löhne, Renten, Arbeitslosenhilfen usw. bezahlt werden. Die EU gibt aber nicht an, was sie jeweils unter „angemessen“ versteht, inwieweit einzelne Mitgliedstaaten von diesem Niveau abweichen und welche Instrumente sie einsetzt, um dieses Niveau zu realisieren. Es handelt sich hier also um ein Potemkisches Dorf. Von einer sozialen Dimension der Wirtschafts- und Währungsunion kann deshalb bis heute nicht gesprochen werden.

In dem Workshop und dem Forum sollen folgende Fragen diskutiert werden:

1. Was versteht die EU unter sozialer Dimension der Integration/der WWU? Wie hat sich dieses Verständnis seit der Verabschiedung der EEA von 1987 entwickelt?
2. Was kritisieren die Linksparteien und die Gewerkschaften an dieser Politik der EU?
3. Welches Konzept haben die Linksparteien und die Gewerkschaften für die soziale Dimension der EU?
4. Decken diese Konzepte alle Dimension der sozialen Lage der abhängig Beschäftigten ab (Beschäftigung, Einkommen, soziale Sicherheit, industrielle Demokratie) oder werden bestimmte Fragen bewusst ausgespart?
5. Welches ist der richtige Ansatzpunkt für die Realisierung einer sozialen Dimension in der EU: der Nationalstaat oder die EU-Ebene? Kann in einem System der Wettbewerbsstaaten der Nationalstaat der Ansatzpunkt für die soziale Dimension sein?

In dem Workshop, der dem Forum vorausgehen soll, sind drei Referate vorgesehen:

1. Die Geschichte der sozialen Dimension der Integration bis zur ESSR: Torsten Müller
2. Konzept und Strategie des EGB zur sozialen Dimension der EU: Peter Scherrer (tbc)
3. Konzept und Strategie der IG Metall zur sozialen Dimension der EU: Wolfgang Lemb (tbc).

Im Podium des Forums sind folgende Teilnehmer vorgesehen: Joachim Bischoff (Klaus Busch), Martin Höpner, Wolfgang Lemb (tbc), Torsten Müller. Moderation: Mechthild Schrooten.

Im November 2017 hat die EU eine „Europäische Säule sozialer Rechte“ (ESSR) verabschiedet. „Angemessene“ Löhne, Renten, Arbeitslosenhilfen usw. sollen bezahlt werden. Die Europäische Kommission definiert aber nicht „angemessen“, und sie gibt auch nicht an, inwieweit einzelne Mitgliedstaaten von diesem Niveau abweichen und welche Instrumente sie einsetzt, um dieses Niveau zu realisieren. Was kritisieren die Linksparteien und die Gewerkschaften an dieser Politik; welches Konzept haben sie für die soziale Dimension der EU?

Info

Tag: 06.10.2018
Anfangszeit: 09:15
Dauer: 01:45
Raum: Raum 10 Organization:
Track: Kritik und Visionen
Sprache: de

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