Programm European Summer University 2022

In letzter Zeit hat es in der Europäischen Union wichtige Veränderungen in den Bereichen Geldpolitik, Steuerpolitik, Industriepolitik und Regulierung der Lohnverhältnisse gegeben. Bewegt sich die EU weg vom Neoliberalismus? Wo liegen die Grenzen dieser Veränderungen? Was bedeuten sie für progressive Kräfte?

In den letzten Jahren hat sich die Europäische Union in vielerlei Hinsicht verändert. Zum einen beteiligt sich die Europäische Zentralbank de facto an der Finanzierung der nationalen Haushalte der Mitgliedsländer der Europäischen Währungsunion, obwohl ihr eine direkte Staatsfinanzierung durch die EU-Verträge eigentlich untersagt ist. Zweitens hat die Vergemeinschaftung der Schulden der Mitgliedsstaaten mit dem NextGenerationEU-Programm eine neue Qualität erhalten. Zum ersten Mal nimmt die Europäische Kommission in großem Umfang Kredite auf. Gleichzeitig wird eine Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts, d.h. eine Lockerung der Schuldenregeln, diskutiert. Drittens hat die Industriepolitik im Zusammenhang mit der angestrebten Dekarbonisierung und weiteren Digitalisierung der EU-Wirtschaft an Bedeutung gewonnen. Darüber hinaus zeichnen sich in der EU neue Aufrüstungsprogramme ab. Hintergrund dieser Wiederbelebung der Industriepolitik sind die sich verschärfenden imperialistischen Rivalitäten im Verhältnis zu den USA und China. Viertens hat die Europäische Kommission in jüngster Zeit Vorschläge zur Regulierung der Lohnverhältnisse vorgelegt, die eine Modifizierung des neoliberalen Integrationsmodus zumindest andeuten (Mindestlohnregelung etc.). Wie weitreichend sind diese Veränderungen und wo liegen ihre Grenzen? Was bedeuten diese Veränderungen für progressive Kräfte und soziale Bewegungen?

Info

Tag: 18.08.2022
Anfangszeit: 16:30
Dauer: 01:45
Raum: S101 Organization:
Track: Kapitalismus, Gesundheit und soziale Krise
Sprache: en

Links:

• iCalendar